Günther Oettinger: In sechs Monaten zum digitalen Binnenmarkt

Günther Oettinger, designierter EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hat sich den Fragen des EU-Parlaments gestellt. Dabei offenbarte Oettinger Pläne, die dem E-Commerce in ganz Europa zugutekommen könnten.

Günther Oettinger schaffte es, bei seiner Anhörung durchaus zu überraschen. Oettinger, bisher nicht als allzu internet-affin bekannt, äußerte große Pläne für die digitale Wirtschaft. Dabei sieht Oettinger offenbar Nachholbedarf in Sachen digitaler Infrastruktur: „Noch vor Straßenbau und noch vor Schienenwegebau ist nichts so sinnvoll wie die Modernisierung der Energie- und der ICT-Infrastruktur“, so der designierte EU-Kommissar laut tagesschau.de. ICT-Infrastruktur steht für „information and communication technology“ – also Telekommunikationstechnologien, wie das Internet.

Oettinger forderte demnach einen „nennenswerten Betrag“ für die Internetwirtschaft. Die EU müsse sich laut Oettinger vor allem mit den USA vergleichen. Addiere man die zehn größten Adressen der USA, habe man eine Kapitalkraft, mit der man „gut und gerne“ die 50 bis 80 größten europäischen Unternehmen übernehmen könne, so Oettinger.

In sechs Monaten zum digitalen Binnenmarkt

Neben der Infrastruktur hat der designierte Kommissar aber auch Pläne, die Gesetzgebung für den E-Commerce europaweit zu vereinheitlichen. Damit soll ein digitaler Binnenmarkt geschaffen werden, der den grenzüberschreitenden Handel in Zukunft deutlich erleichtern könne. Laut dem Dachverband Ecommerce Europe will Oettinger diese „ambitionierten legislativen Schritte“ in den kommenden sechs Monaten durchführen und so den digitalen Binnenmarkt schaffen. Der Dachverband, dem auch der Händlerbund als Vertreter des deutschen E-Commerce angehört, begrüßt diese Pläne.

Kann Oettinger seine Pläne tatsächlich umsetzen, wird das den europäischen E-Commerce ungemein fördern. Dabei scheint der designierte Kommissar auch nicht nur die großen Unternehmen im Blick zu haben. So wolle er sich dafür einsetzen, dass digitale Innovationen schneller in Produkte, Prozesse und Dienstleistungen in ganz Europa integriert werden. Dabei habe Oettinger vor allem den Non-Tech-Sektor und kleine und mittelständische Unternehmen im Auge. „Wir befinden uns mitten in einer Revolution, digitale Technologien verändern vollständig die Welt und unsere Leben“, so Oettinger vor dem Parlament.