Bundestag beschließt Buchpreisbindung für E-Books

Der Bundestag hat über eine Buchpreisbindung für E-Books abgestimmt - mit erfolgreichem Ergebnis. Ab dem 01. September 2016 wird die Buchpreisbindung bei elektronischen Büchern für alle Buchverkäufe in Deutschland, aber auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Endabnehmer in Deutschland gelten.

(Bildquelle E-Book und Lesebrille: mmkarabella via Shutterstock)

Auch für elektronische Bücher wird es künftig einen festen Ladenpreis geben. Dies hat der Bundestag beschlossen und damit der Gesetzesinitiative der Bundesregierung zugestimmt. Die Entscheidung wurde von einem Großteil der Abgeordneten getragen. So haben sowohl die Koalitionsfraktionen als auch die Grünen für die Entscheidung gestimmt, während die Abgeordneten der Partei Die Linke sich enthielten.

Gesetz schafft Rechtssicherheit

Einerseits möchte die Regierung mit der Gesetzesänderung auf die gewachsene Anzahl der Buchverkäufe reagieren, andererseits schafft das Parlament damit die nötige Rechtssicherheit. Denn in der Vergangenheit ist es bereits vorgekommen, dass eine freie Preisfindung abgemahnt wurde. In dieser Hinsicht haben auch führende Bundestagsabgeordnete das Gesetz kommentiert: „Dieses Gesetz bringt Rechtssicherheit für die Verlage und für den Handel“, meinte der CDU-Abgeordnete Matthias Heider, während Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Gesetzesänderung ein „Zukunftssignal für die Buchbranche“ sieht.

Gutscheine und Rabattaktionen für E-Books nicht betroffen

Im Zusammenhang mit der Gesetzesinitiative soll sich der Bundesrat dafür eingesetzt haben, auch gegen Absatzförderungsmaßnahmen vorzugehen, mit denen das Gesetz zur Buchpreisbindung für E-Books hintergangen werden könnte, berichtet heise.de. Konkret soll es sich dabei um Gutscheine, Rabattaktionen oder Affiliate-Programme gehandelt haben. Die Bundesregierung hat jedoch keinen Handlungsbedarf gesehen, da für solche Fragen der Bundesgerichtshof zuständig sei. Laut Zeit.de konnte der E-Book-Markt in den letzten Jahren geringe aber kontinuierliche Steigerungsraten verbuchen. Deshalb möchte sich der Bundestag mit der Preisbindung „an das veränderte Leseverhalten“ anpassen, gab Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bekannt.