Die hauseigenen Streaming-Geräte der Marke Fire TV sind für Amazon ein riesiger Erfolg: Nicht nur bei Shopping-Events wie dem Prime Day trafen sie in der Vergangenheit auf immenses Interesse – einen Meilenstein verkündete das Unternehmen etwa 2022, als man weltweit die Marke von 150 Millionen verkauften Fire-TV-Geräten knackte.

Nun allerdings erlebt der Konzern einen herben Rückschlag: Ein Urteil des Landgerichts München verbietet es Amazon, gewisse Modelle der Geräte-Familie weiterhin zu verkaufen. Hinter dem Urteil steht ein Patentstreit rund um Videotechnik mit dem Kommunikationsunternehmen Nokia. Betroffen sind laut Spiegel nicht nur mehrere smarte Fire-TV-Fernsehgeräte, sondern auch die kleineren Geräte-Varianten Fire TV Stick 4K sowie Fire TV Stick 4K Max.

Manche Geräte nicht betroffen

Für Nokia geht es im Zuge des Patentstreits um die Verletzung eigener Lizenzrechte: Amazon soll, den Vorwürfen zufolge, patentierte Nokia-Streaming-Technologie ohne Genehmigung in seinen Fire-TV-Geräten verwendet und diese dann vertrieben haben. Nokia reichte Klage gegen Amazon ein und bekam bereits im September recht. Dass das Verkaufsverbot erst jetzt durchgesetzt wird, liege daran, dass Nokia noch eine Sicherheit habe hinterlegen müssen, heißt es weiter. Dies sei nun wohl entsprechend geschehen.

Während die betroffenen Produkte auf dem Online-Marktplatz von Amazon seit einigen Tagen nicht mehr erhältlich sind, gibt es allerdings Ausnahmen: Ältere Versionen der Fire-TV-Streaming-Sticks werden aktuell ebenso noch angeboten wie der 4K Fire TV Cube oder auch smarte Fernsehgeräte anderer Hersteller, die mit integrierter Fire-TV-Technik aufwarten.

Kurz vor Verkaufsverbot: Amazon gewährt hohe Rabatte auf Fire-TV-Geräte

Um bereits gekaufte Geräte brauchen sich Verbraucherinnen und Verbraucher nach Angaben von Amazon nicht zu sorgen: Sie seien nicht betroffen und könnten ohne Einschränkungen weiter genutzt werden.

Nach dem Urteil im September soll sich Amazon offenbar darauf vorbereitet haben, dass ein Verkaufsverbot tatsächlich zeitnah durchgesetzt wird. So verweist der Spiegel etwa auf kürzlich gewährte Rabatte, die „außergewöhnlich“ hoch ausgefallen waren. Mit dieser Aktion habe der Online-Riese mutmaßlich versucht, „seine Lagerbestände zu räumen, bevor das Verkaufsverbot rechtskräftig wurde“, heißt es weiter.

Weiteres Urteil steht an

Öffentlich zeigt sich der Konzern unzufrieden über die gerichtliche Einschätzung: „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird“, hieß es in einer Stellungnahme, die das Tech-Portal Golem zitiert.

Eine Lösung des Problems könnte zumindest in den kommenden Monaten ein weiterer Rechtsstreit in Großbritannien mit sich bringen: Auch bei diesem steht die Nutzung von Nokia-Patenten im Zentrum, wobei im Rahmen der Verhandlung schließlich Gebühren festgelegt werden könnten, die Nokia von Herstellern verlangen darf, die die entsprechende Technologie nutzen wollen. Bis es so weit ist, dürfte aber noch etwas Zeit ins Land ziehen, denn die Verhandlung soll erst im kommenden Jahr stattfinden.

Nokia bezeichnete den Weg eines Rechtsstreits als das stets „letzte Mittel“. Arvin Patel, Chief Licensing Officer New Segments bei Nokia, verwies laut Golem auf die Notwendigkeit einer fairen Vergütung: „Unser Ziel ist es, dass Amazons Kunden von unseren umfangreichen Investitionen in Forschung und Entwicklung im Multimediabereich profitieren. Doch das Innovationsökosystem kollabiert, wenn Patentinhaber nicht fair für die Nutzung ihrer Technologien vergütet werden.“

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