Politik einigt sich auf Ausbau der Gigabit-Netze

Die Gigabit-Netze in Deutschland sollen bis zum Jahr 2025 flächendeckend ausgebaut werden. Das geht aus den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD hervor.

Es geht voran in den Sondierungsgesprächen. Wie jetzt bekannt wurde, haben sich CDU, CSU und SPD in Sachen Gigabit-Netze geeinigt: Bis zum Jahr 2025 sollen diese flächendeckend ausgebaut werden. Wie heise.de mit Verweis auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) schreibt, sollen für den Bau Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen verwendet werden. Diese Informationen gehen aus einem Schreiben der Fachgruppe „Wirtschaft, Verkehr, Digitalisierung“ hervor, welche unter der Federführung des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl, dem CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel steht.

Beschleunigungsgesetz soll verabschiedet werden

Der Ausbau des Mobilfunknetzes soll aktuell vorhandene Funklöcher stopfen sowie 5G dynamisch ausbauen, heißt es auf dem Portal weiter. Der öffentliche Finanzierungsbedarf für dieses Vorhaben wird in den kommenden Jahren an die 10 bis 12 Milliarden Euro betragen. „Wir werden ein Planungs- und Beschleunigungsgesetz verabschieden. Damit wollen wir deutliche Verbesserungen und noch mehr Dynamik in den Bereichen Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen erreichen“, so im Schreiben der Fachgruppe.

Erst vor wenigen Tagen hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ein Bundesministerium für alles Digitale gefordert. Dieses soll sich unter anderem um die Gigabit-Infrastruktur, aber auch um die Vernetzung aller Dinge, die Industrie 4.0 sowie das automatisierte Fahren kümmern. „Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung“, heißt es vom CSU-Politiker.