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Kritik an Nutzung der Steuer-ID für Datenaustausch zwischen Behörden

Veröffentlicht: 01.02.2021 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 01.02.2021
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Der Bundestag hat das sogenannte Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Auf Basis einer gemeinsamen Kennziffer sollen Behörden damit den Datenaustausch effizienter gestalten können. Die Opposition lehnte das Gesetz ab, Union und SPD stimmten allerdings geschlossen dafür. Die Steuer-ID soll hier künftig als Identifikationsnummer dienen. In Oppositionskreisen hätte man sich spezifische Kennnummern für einzelne Verwaltungsbereiche gewünscht.

Mit Hilfe der zentralen Kennung sollen etwa „Personenverwechslungen ausgeschlossen und die Basisdaten natürlicher Personen verlässlich gepflegt und bereitgestellt werden können“, schreibt Golem. Angeschlossen an das neue System sind beispielsweise das Melderegister, das Personenstandsregister, das zentrale Fahrzeugregister, das zentrale Fahrerlaubnisregister und das Waffenregister. Eine Nutzung der ID-Nummer zu Zwecken außer zur Erbringung von Verwaltungsleistungen sei unzulässig.

Mittels eines sogenannten Datencockpits sollen sich Nutzer einen Überblick über Behördenzugriffe verschaffen können. Dabei soll auch einsehbar sein, „was von wem wann an wen übermittelt wurde“, so Golem. Die Opposition sehe noch ein hohes Risiko, dass das Gesetz für verfassungswidrig erklärt wird. „Denn der juristische Knackpunkt bei dem Gesetz ist die Frage, ob durch die umfassende Nutzung der Steuer-ID ein mehr oder weniger ‚einheitliches Personenkennzeichen‘ entsteht. Eine solche Identifikationsnummer erklärte das Bundesverfassungsgericht in seinem berühmten Volkszählungsurteil von 1983 für unzulässig“, heißt es bei Golem weiter.

Bond-Nachdrehs wegen veralteter Nokia-Smartphones?

Der 25. Bond-Film „No Time To Die“ wurde aufgrund der Corona-Pandemie mehrfach verschoben, eigentlich sollte er schon im vergangenen Frühjahr in den Kinos landen. Das ärgert mittlerweile auch die Werbepartner. Das Product Placements neuer Gadgets, Autos oder Klamotten lassen sich die Filmemacher teuer bezahlen, die parallel laufenden Marketing-Kampagnen verschlingen Millionen. Das Problem: Diverse Geräte, die James Bond im Film nutzt, sind mittlerweile veraltet. Neben Adidas und Omega ist vor allem Nokia unzufrieden und fordert nun den Nachdreh einer Szene, so W&V. Im Trailer nutzt Bond das Nokia 7.2, zudem bekommt er von Gadget-Kollege Q das Nokia 8.3 5G. Die Smartphones kamen allerdings bereits im September 2019 bzw. Oktober 2020 auf den Markt. Ob es tatsächlich zum Nachdreh für den im Oktober 2021 erscheinenden Film kommt, ist fraglich.

Netflix testet Sleep-Timer auf Android

Auf Android-Geräten testet Netflix eine neue Timer-Funktion. Wie The Verge berichtet, können Nutzer verschiedene Laufzeiten einstellen: 15 Minuten, 30 Minuten, 45 Minuten oder das Ende des aktuell laufenden Programms. Danach schaltet sich die App automatisch ab. Es ist also der gute alte Sleep-Timer, den man vom Fernseher kennt. Bisher ist das Feature – das nach und nach ausgerollt werden soll – nicht für Kinderprofile verfügbar. Eltern wissen aber: Gerade dort wäre es enorm praktisch.

Über den Autor

Christoph Pech Experte für: Digital Tech

Christoph ist seit 2016 Teil des OHN-Teams. In einem früheren Leben hat er Technik getestet und hat sich deswegen nicht zweimal bitten lassen, als es um die Verantwortung der Digital-Tech-Sparte ging. Digitale Politik, Augmented Reality und smarte KIs sind seine Themen, ganz besonders, wenn Amazon, Ebay, Otto und Co. diese auch noch zu E-Commerce-Themen machen. Darüber hinaus kümmert sich Christoph um den Youtube-Kanal.

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