Hasspostings sollen dem BKA gemeldet werden

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich darauf geeinigt, Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vorzunehmen. Demnach müssen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube Hasspostings künftig dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Gemeldet werden sollen dem Entwurf zufolge etwa Postings mit Hakenkreuzen, Morddrohungen oder volksverhetzende Inhalte, so Spiegel Online. Es gehe darum, entsprechende Inhalte nicht nur zu löschen, sondern die Hetzer dahinter zu ermitteln. Das BKA soll dafür die IP-Adresse und Portnummer des Absenders erhalten.

Vernachlässigt ein Anbieter systematisch seine Meldepflicht, soll er ein Bußgeld zahlen. Ausgeschlossen von diesem Vorgehen sind einfache Beleidigungen, die weiterhin nur nach erstatteter Anzeige verfolgt werden sollen. Um der erwarteten Menge an Meldungen Herr zu werden, hoffe die Bundesregierung darauf, dass die Bundesländer Schwerpunktstaatsanwaltschaften für die Anklagen gegen Hetzer einrichten.

Laut NetzDG mussten soziale Netzwerke rechtswidrige Inhalte bislang lediglich entfernen und gingen dieser Aufgabe teils nur sehr sporadisch nach. Twitter erhält nach eigenen Angaben Hunderttausende Beschwerden, löscht davon aber nur einen Bruchteil. Allerdings wird die Meldefunktion bei Twitter oft recht leichtfertig genutzt. Bei YouTube werde etwa ein Fünftel der gemeldeten Inhalte gelöscht. Facebook werde nach eigenen Angaben nur wenig gemeldet, gelöscht wurden bisher nur einige Hundert Beiträge.

China will keine ausländischen Computer

Die chinesische Regierung hat der Financial Times zufolge angeordnet, sämtliche ausländische Computer aus Behörden und öffentlichen Einrichtungen zu entfernen – und zwar in den kommenden drei Jahren. Damit wolle China die heimische Wirtschaft stärken, heißt es. Schätzungen zufolge würde die Anweisung bedeuten, dass bis zu 30 Millionen Hardware-Teile ausgetauscht werden müssten, beginnend im neuen Jahr. Es sei das erste Mal, dass die chinesische Regierung konkrete Richtlinien festlegt, um die Nutzung ausländischer Technologie zu unterbinden.

Beethovens Unvollendete wird doch noch fertig – dank KI

Kurz vor seinem Tod im Jahr 1827 begann Ludwig van Beethoven die Arbeiten an seiner zehnten Sinfonie. Im Beethovenjahr 2020 – das Jahr wird den 250. Geburtstag von Beethoven markieren – soll sie nun fertiggestellt werden. Allerdings nicht von einem großen Musiker, sondern von künstlicher Intelligenz, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Ein Team aus Komponisten und Musikwissenschaftlern arbeite seit diesem Sommer gemeinsam mit Computerexperten an dem Projekt. Die KI werde so trainiert, dass sie die fehlenden Passagen im Geiste Beethovens ergänzt. Wie das Ergebnis klingen wird, ist unklar. „Der Algorithmus ist unberechenbar, er überrascht uns jeden Tag aufs Neue“, so Projektkoordinator Mattias Röder, Direktor des Karajan-Instituts, der FAS. Das Ergebnis wird am 28. April 2020 vom Beethovenorchester in Bonn uraufgeführt.