Spionageverdacht

Mögliches Verbot: TikTok-Chef muss vor US-Kongress aussagen

Veröffentlicht: 23.03.2023 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 23.03.2023
TikTok

TikTok ist eines der erfolgreichsten Social-Media-Netzwerke der Welt und gerade bei jungen Zielgruppen beliebt. In letzter Zeit wächst aber auch die Kritik an dem Kurzvideo-Portal. In den USA arbeiten Demokraten und Republikaner derzeit an einem Gesetz, das TikTok verbieten könnte. Der Verdacht: TikTok sei ein Risiko für die nationale Sicherheit, weil die chinesische Regierung über TikTok Spionage betreiben könnte.

Man befürchte, dass China über die App, die zum chinesischen Konzern Bytedance gehört, auf Nutzerdaten zugreifen könnte. „TikTok ist für die Kommunistische Partei Chinas eine Hintertür, an persönliche Daten oder Passwörter zu gelangen. Es ist so, als würde man einen Spionageballon in sein Handy lassen“, zitiert die Tagesschau den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, den Republikaner Michael McCaul. Aus diesem Grund muss am heutigen Donnerstag TikTok-Chef Shou Zi Chew vor dem US-Kongress aussagen.

Chew dementiert Datenmissbrauch

Chew erklärte bereits im Vorfeld, dass TikTok nie Daten von US-Bürgern an die chinesische Regierung weitergegeben habe. Zudem sehe man sich gar nicht als Tochterunternehmen von Bytedance, denn zu 60 Prozent sei TikTok im Besitz westlicher Investoren. Die Biden-Regierung fordert einen Ausstieg der chinesischen Anteilseigner, um ein mögliches Verbot zu verhindern. Rechtsexperten halten ein Verbot so oder so für unwahrscheinlich.

Eine weitere Sorge ist, dass TikTok chinesische Propaganda verbreite und China-kritische Inhalte unterdrücke. Der Rechtswissenschaftler Anupam Chander sieht diese Sorge zwar, aber „chinesische Unternehmen können genauso gut Anzeigen auf US-Webseiten kaufen. Und die russische Propaganda-Kampagne fand seinerzeit auf Facebook statt.“ Auf Geräten von Regierungsmitarbeitern ist TikTok bereits verboten.

 

Verbot in Deutschland kein Thema

Auch in Deutschland setzt sich die Politik kritisch mit der App auseinander. Bei einem Besuch in Washington sagte Innenministerin Nancy Faeser (SPD): „Man muss sehr stark aufklären, dass das ein Konzern ist, der staatlich gehalten wird und wo die Daten natürlich auch abfließen können“. Man müsse beobachten, welche „politischen Botschaften“ gesendet würden, und ob es sich dabei auch um Propaganda halte.

Auf Diensthandys der Bundesverwaltung sei TikTok aus Sicherheitsgründen „noch nie erlaubt gewesen“. Ein grundsätzliches Verbot sei aber „nicht verhältnismäßig“, so Faeser.

Über den Autor

Christoph Pech
Christoph Pech Experte für: Digital Tech

Christoph ist seit 2016 Teil des OHN-Teams. In einem früheren Leben hat er Technik getestet und hat sich deswegen nicht zweimal bitten lassen, als es um die Verantwortung der Digital-Tech-Sparte ging. Digitale Politik, Augmented Reality und smarte KIs sind seine Themen, ganz besonders, wenn Amazon, Ebay, Otto und Co. diese auch noch zu E-Commerce-Themen machen. Darüber hinaus kümmert sich Christoph um den Youtube-Kanal.

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Kommentare  

#1 Dirk 2023-03-24 09:52
Es heißt immer "Man befürchte, dass China über die App auf Nutzerdaten zugreifen könnte."
Oder: Es bestünde die Möglichkeit, dass China über die Technik von Huawei in Smartphones und 5G-Sendemasten auf Nutzerdaten und Kommunikation zugreifen oder sie lahmlegen könnte.

Tatsächlich wurde bisher meines Wissens noch nie von konkreten Fällen des Datenmissbrauch s von westlichen Usern durch staatliche Stellen Chinas berichtet. Oder dass konkret Datenflüsse von Huawei-Technik nach China nachgewiesen wurde.
Dass bei Social-Media-In halten immer auch umfassende Meta-Daten durch die Betreiber abgegriffen werden, ist nichts Neues. Aber das passiert bei westlichen Unternehmen wie Meta/Facebook bekanntermaßen auch.

Natürlich darf man auch davon ausgehen, dass auch China eine eigene "NSA" hat - mit entsprechenden technologischen Fähigkeiten des Abhörens von Daten und Kommunikation und der Verbindung von unterschiedlich en Kommunikationsw egen und Inhalten zur Schaffung von Persönlichkeits profilen, die dann wiederum der Kontrolle oder anderen Optionen dienen könnten. Es wäre naiv zu glauben, dass ein Land, das mit führend auf den Gebieten der biometrischen Erfassung und Live-Erkennung von Gesichtern und Personen gilt, hier schlafen würde.

Aber auch die westlichen Staaten sind da alles andere unschuldige Waisenkinder, wie wir seit Langem wissen ("Ausspähen unter Freunden geht gar nicht...").

Wenn die USA, Deutschland und andere Länder in den letzten Jahren also verstärkt und immer wieder vor dem Daten-Missbrauc h durch chinesische Technologie warnen, ohne tatsächlich konkrete Beweise dafür zu haben, muss man fragen: Ist diese rein prophylaktische , aber einseitige Warnung bis hin zu Verboten berechtigt? Oder ist es doch eher Politik, umm die eigenen Technologien zu fördern - auch wenn diese im Vergleich rückständig sind?

Andererseits, wenn eine App wie TikTok verboten würde, die nichts anderes ist als eine reine Verblödungs- und Zeitverschwendu ngsmaschine - dann ist das sicher kein Verlust für die westliche Zivilisation...
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