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Der frühe Vogel

Große Koalition will Paketboten besser schützen

Veröffentlicht: 15.05.2019 | Autor: Michael Pohlgeers | Letzte Aktualisierung: 15.05.2019
DHL Bote an seinem Fahrzeug

Mit seinem Vorstoß, Versandunternehmen für das Verhalten ihrer Subunternehmer haftbar zu machen, hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für große Aufregung gesorgt. Nun haben sich die Spitzen der großen Koalition aber am späten Dienstagabend auf einen entsprechenden Gesetzesplan geeinigt. Wie die FAZ berichtet, sollen Versandunternehmen demnach verpflichtet werden, Sozialbeiträge für säumige Subunternehmer nachzuzahlen.

Mit dem geplanten Gesetz sorge die Koalition „für Beitragsehrlichkeit, die soziale Absicherung aller Paketzusteller und zugleich für einen fairen Wettbewerb“, heißt es in einem Ergebnispapier.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte den Vorstoß von Hubertus Heil zunächst scharf kritisiert. Die Lieferunternehmen gehen durch eine sogenannte Nachunternehmerhaftung ein Risiko ein, da sie kontrollieren müssen, ob ihre Vertragspartner die gesetzlichen Vorgaben einhalten – eine Aufgabe, die eigentlich nicht einem Unternehmen, sondern den Behörden obliegt. Die Subunternehmer in der Paketbranche sollen häufig ausländische Paketboten einsetzen, die unterbezahlt seien, und keine Sozialbeiträge zahlen.

Google eröffnet Datenschutz-Zentrum in München

Der Google-Standort München wird um das neue Google Safety Engineering Center (GSEC) erweitert. Das verkündete das Unternehmen am Dienstag. Das Münchner Team soll bis Jahresende von 100 auf 200 Mitarbeiter wachsen und datenschutzfreundliche Werkzeuge „Made in Germany“ bereitstellen, wie Heise Online berichtet. Wenn das entwickelte Tool in Deutschland funktioniert, sei es auch für den Rest der Welt geeignet, so Stephan Michlitz, Director Engineering des GSEC.

Kent Walker, Senior Vice President of Global Affairs und Chief Legal Officer, lobte seinen Arbeitgeber Google dafür, mit der Entwicklung der Datenschutz-Tools nicht erst auf gesetzliche Vorgaben gewartet zu haben. Viele Google Privacy Tools gingen über geltendes Gesetz hinaus, betont Walker. Google war zuletzt allerdings von der französischen Datenschutzbehörde CNIL zu einer Strafe von 50 Millionen Euro verdonnert worden – dagegen habe das Unternehmen aber Berufung eingelegt.

Spanien: Lidl verkauft Lebensmittel im Netz

Lidl hat in Spanien damit begonnen, Lebensmittel im Netz zu verkaufen. Der Service sei EcommerceNews.eu zufolge allerdings vorerst nur in Madrid verfügbar. Um die Zustellung der bestellten Produkte zu realisieren, arbeitet Lidl mit der Online-Essensplattform Lola Market zusammen. Sollten die ersten Tests in Madrid erfolgreich verlaufen, will Lidl das Angebot auf den Rest des Landes ausweiten.

Lidl bietet seine Produkte dabei, anders als viele andere Anbieter, online zum selben Preis wie in der Filiale an. Für alle Online-Bestellungen veranschlagt das Unternehmen einheitliche Versandkosten, unabhängig von der Warenkorbgröße.

Über den Autor

Michael Pohlgeers Experte für Marktplätze

Micha gehört zu den „alten Hasen“ in der Redaktion und ist seit 2013 Teil der E-Commerce-Welt. Als stellvertretender Chefredakteur hat er die Themenauswahl mit auf dem Tisch, schreibt aber auch selbst mit Vorliebe zu zahlreichen neuen Entwicklungen in der Branche. Zudem gehört zu er zu den Stammgästen in den Multimedia-Formaten OnAir und OnScreen.

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