Protest in Brandenburg

Bau von Tesla-Fabrik: Umweltverbände scheitern vor Gericht

Veröffentlicht: 06.08.2021 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 06.08.2021
Tesla

Am Bau der Gigafabrik von Tesla in Grünheide in Brandenburg gibt es weiter Kritik. Am Donnerstag lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eine sogenannte Anhörungsrüge ab, wie der Anwalt der Umweltverbände Grüne Liga Brandenburg und Nabu bestätigte. Die Umweltverbände hatten etwa kritisiert, vom Gericht nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft bekommen zu haben. „Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt“, wie T3n via Dpa schreibt. Der Deutschen Presse-Agentur liegt der Beschluss des Gerichts vor.

Bereits Mitte Juli scheiterten die Verbände mit einem Eilantrag gegen die vorzeitige Genehmigung beim Bau der Tesla-Fabrik. Tesla kann somit Anlagen und Aggregate in Gießerei, Lackiererei und Karosseriebau testen und außerdem Tanks zu Spül- und Testzwecken bauen und nutzen. Das kritisieren die Umweltverbände, denn nach wie vor fehlt Tesla für den Bau die umweltrechtliche Genehmigung. Daher nutzt der E-Autobauer vorzeitige Zulassungen. Wann die endgültige Entscheidung getroffen wird, ist weiterhin unklar.

Einschränkung der Klagemöglichkeit?

Die Verbände kritisieren an der Gerichtsentscheidung die fehlende Klagemöglichkeit und werfen dem Gericht fehlende fachliche Auseinandersetzung mit dem Thema vor. Es lägen aktuell gleich zwei Störfallgutachten vor, die keine positive Prognose für den Bau abgeben. Für Genehmigungen nach dem Immissionsschutzgesetz sei diese aber Voraussetzung.

Tesla treibt den Bau der Fabrik indes weiter voran. Derzeit bemüht sich das Unternehmen um den Kauf der Bahnstrecken zum Gelände, weil die Schiene auch nach Fertigstellung der Fabrik eine wichtige Rolle bei der Logistik rund um die Gigafabrik spielen soll. Die Kritik am Projekt reißt allerdings nicht ab. Vor allem die Umweltbilanz steht in der Kritik, im Mai wurde ein Brandanschlag auf die Baustelle verübt. Im Bekennerschreiben dazu hieß es: „Tesla ist weder grün, ökologisch noch sozial. Tesla ist ein Konzern, der weltweit Raubbau betreibt, Lebensgrundlagen zerstört sowie koloniale Ausbeutungsverhältnisse nutzt und herstellt“.

Über den Autor

Christoph Pech
Christoph Pech Experte für: Digital Tech

Christoph ist seit 2016 Teil des OHN-Teams. In einem früheren Leben hat er Technik getestet und hat sich deswegen nicht zweimal bitten lassen, als es um die Verantwortung der Digital-Tech-Sparte ging. Digitale Politik, Augmented Reality und smarte KIs sind seine Themen, ganz besonders, wenn Amazon, Ebay, Otto und Co. diese auch noch zu E-Commerce-Themen machen. Darüber hinaus kümmert sich Christoph um den Youtube-Kanal.

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Kommentare  

#1 Heidemann 2021-08-09 18:25
was wollen diese Umweltfetischis ten ?
nicht weniger als alles !
keine Plastik mehr
keine Kohle mehr
keine Atomkraft mehr
Windräder nicht im Meer - weil ein paar Aale gestört werden könnten
Windräder nicht an Land - weil ein paar Vögel nicht den Weg vorbei finden
Auto - keine Verbrenner mehr - also Auto´s alle verschrotten - egal ob die noch 50 Jahre fahren könnten.
und nun sind die Batterien, Karossen usw. auch noch vom falschen Hersteller.
na klar Mercedes, BMW und VW kaufen nur da Ihre Rohstoffe, wo der Chef noch selbst das Bauxit baggert.
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