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Urteil: Freier Handel mit E-Zigaretten ist legal

Veröffentlicht: 18.09.2013 | Autor: Tina Plewinski | Letzte Aktualisierung: 12.01.2016

Mit der Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfahlen haben die Diskussionen um die E-Zigarette vorerst ein Ende: Händler, die ihre Online-Shops auf den Vertrieb von E-Zigaretten spezialisiert haben, können aufatmen. Denn nach dem Urteil des Gerichts dürfen diese frei verkauft werden.

E-Zigaretten frei verkäuflich

Grundsätzlich definieren sich E-Zigaretten als elektrische Geräte, bei denen durch Verdampfung eines Liquids ein Nebel entsteht, der vom „Raucher“ inhaliert wird. Im Gegensatz zur herkömmlichen Tabak-Zigarette findet zwar keine Verbrennung statt, durch die Inhalation der verdampfenden Flüssigkeit entsteht jedoch die Illusion des konventionellen Rauchens.

Die Liquids, die dabei verdampfen und zum Nebel werden, können nicht nur Nikotin in unterschiedlichen Konzentrationen enthalten, sondern sind durch Zusatz von Aromen auch in verschiedenen Geschmacksrichtungen erhältlich. Und genau diese Liquids sind nach Auffassung des OVG Nordrhein-Westfahlen weder als Funktions-Arzneimittel noch als Präsentations-Arzneimittel zu bewerten.

Als Begründung nannten die Richter, laut FAZ, die fehlende Heilwirkung, Verhütung oder Linderung von Krankheiten durch Liquids. Auch eine therapeutische Eignung sei nicht festzustellen. Vor der Entscheidung wurden die E-Zigaretten bzw. die Liquids einer eingehenden Prüfung unterzogen, wobei beispielsweise die Zusammensetzung, die Art und Weise der Verwendung, die Verbreitung oder auch mögliche Risiken berücksichtigt wurden.

Das OVG Nordrhein-Westfahlen hatte diese Bewertungen in drei Urteilen (Aktenzeichen: 13 A 2448/12, 13 A 2541/12 und 13 A 1100/12) vorgenommen. Alle drei Fälle seien jedoch zur Revision zugelassen.

Mit den Entscheidungen ist es Händlern künftig möglich, ihre E-Zigaretten frei zu Verkaufen, ohne eine Zulassung oder Ähnliches zu benötigen.

Kommentare  

#1 Baseline GmbH 2013-09-18 18:35
Das ist doch sehr erfreulich. Ich rauche 50-60% weniger Zigaretten. Für einen von der Tendenz ein Kettenraucher, ist das ganz ordentlich. Die Nikotinsucht wird allerdings in keinsterweise gedrosselt. Was wegfällt sind Teer, Zusatzstoffe im Tabak, Dampf statt Rauch. Gesund ist die E-Zigarette mit Sicherheit auch nicht, aber mit aller Wahrscheinlichk eit ein paar Grad unschädlicher.
Liebe Apotheker, tut mir zwar Leid, aber es muss ja nicht überall Reibach gemacht werden.
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