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Wegen fehlender Grundpreisangabe

IDO-Verband mahnt Ikea ab

Veröffentlicht: 18.04.2019 | Autor: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 18.04.2019 | Gelesen: 2967 mal
Ikea in Kanada

Bereits Anfang März trafen sich Ikea und der IDO-Verband vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Dies geht es den uns vorliegenden Angaben des Gerichts und des Unternehmens hervor. Der Verband hat das Einrichtungshaus wegen einer fehlenden Grundpreisangabe abgemahnt. Nachdem Ikea die Unterlassungserklärung anscheinend nicht abgegeben hat, hat der IDO-Verband den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt – mit Erfolg (Beschluss vom 05.03.2019, Aktenzeichen 3-06 O 18/19).

Fehlende Grundpreisangabe bei Dekoartikeln

Wie aus dem uns vorliegenden Beschluss hervorgeht, soll Ikea es in Zukunft unterlassen, die Grundpreisangabe bei Hobby- und Bastelartikeln und/oder Dekorationsartikeln wegzulassen. Laut der Preisangabenverordnung ist die Angabe eines Grundpreises immer dann Pflicht, wenn Waren in Fertigverpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheit ohne Umhüllung angeboten werden. Der Grundpreis muss dabei stets in der Nähe zum Gesamtpreis stehen.

Ikea selbst wollte sich aufgrund des noch laufenden Verfahrens nicht zu den konkreten Umständen äußern. Das Unternehmen wollte sich auch nicht dazu äußern, um welche Angebote es bei dem Verfahren gegen den IDO-Verband geht. Es hieß aber, dass „selbstverständlich alle gesetzlichen Auflagen” erfüllt würden.

Häufige Probleme bei Ebay, Google Shopping und Co.

Im eigenen Shop ist die Angabe des Grundpreises für viele Händler oft kein Problem. Schwierig wird es allerdings dann, wenn der Händler keinen großen Einfluss auf die konkrete Darstellung hat, weil das Produkt beispielsweise über Ebay oder Google Shopping verkauf wird. Bei Ebay beispielsweise wird der durch den Verkäufer angegebene Grundpreis zwar auf der Artikelseite direkt unter dem Gesamtpreis angezeigt; bei Übersichtsseiten, wie zum Beispiel der Kategorie „Kunden haben sich auch angesehen” wird lediglich der Name de Produktes, ein Bild und der Gesamtpreis angezeigt. Gesetzlich gesehen muss aber aufgrund der Werbung mit dem Gesamtpreis auch der Grundpreis mit angezeigt werden. Um hier rechtssicher zu handeln empfiehlt es sich daher, den Grundpreis mit in den Titel der Produktes einzufügen. Die gleiche Empfehlung gilt im Zweifel auch für Google Shopping.

Über den Autor

Sandra May Experte für IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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