Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: „Gut gemeint, aber nicht gut gemacht!“

Christoph Pech spricht mit den KollegInnen Sandra May und Melvin Dreyer über das neue Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Das soll innerhalb des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) für mehr Fairness vor allem beim Thema Abmahnungen sorgen.

Die Betonung liegt auf „soll“, denn ob das Gesetz tatsächlich seinen Zweck erfüllen wird, bleibt fraglich. Grund dafür ist vor allem die Nichtgleichbehandlung von Wettbewerbern und Vereinen. Für die sogenannten Abmahnvereine wie den Ido ändert sich kaum etwas, mit ein wenig schlechtem Willen kann man gar sagen, dass sie künftig bevorzugt werden.

Wirksam gegen Abmahnungen?

Oder? Christoph ist der Laie, Sandra und Melvin sind die Experten und erklären, was nun zu erwarten ist. Ein Fazit lautet: „Im Endeffekt hat der Gesetzgeber eine Chance verpasst, gewisse Dinge klar zu regeln!“ Das klingt nicht unbedingt nach Verbesserung. Ob unrechtmäßige Abmahnungen künftig seltener werden, muss man Stand jetzt wohl bezweifeln.

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