Abmahnmonitor

Abmahnung wegen Verkauf von Corona-Schnelltests

Veröffentlicht: 21.12.2022 | Geschrieben von: Hanna Hillnhütter | Letzte Aktualisierung: 21.12.2022
Grafik eines Coronatest

Auch kurz vor Weihnachten machen die Abmahnung keiner Pause. Und so wurden in dieser Woche falsche Produktbeschreibungen, sowie Verstöße gegen das Marken- und Urheberrecht. 

Profitests nur an Profis

Wer mahnt ab? SevenMarxX (vertreten durch LEXEA Rechtsanwälte) 
Wie viel? 1.501,19 Euro 
Wer ist betroffen? Online-Händler von Coronatests

Was in der Produktbeschreibung steht, sollte auch stimmen, vor allem wenn es sich um Medizinprodukte handelt. Ein Verkäufer auf Ebay, verkaufte Coronaschnelltests und gab an, dass es sich um Laientests handle. Ein Testkauf eines Mitbewerbers hat allerdings ergeben, dass es sich um Profitests handelt, die auch nur an professionelle Anwender verkauft werden dürfen. Eine falsche Angabe in der Produktbeschreibung stellt zum einen eine wettbewerbswidrige Irreführung dar, zum anderen liegt auch ein Verstoß gegen die Richtlinie zu In-Vitro Diagnostik vor. 

Markenrechtsverletzung

Wer mahnt ab? Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (vertreten durch Kanzlei Brödermann Jahn)
Wie viel? keine Kostennote bekannt
Wer ist betroffen? Online-Händler allgemein

Auch eine Markenrechtsverletzung sorgte wieder für eine Abmahnung. Ein Händler von Outdoor-Produkten verwendete den Begriff „Explorer“ und achtete nicht darauf, dass es sich um einen markenrechtlich geschützten Begriff handelt. Der Markeninhaber wurde darauf aufmerksam und mahnte den Händler ab. Die Abmahnkosten konnten noch nicht ermittelt werden, da der Händler zunächst Auskunft darüber geben muss, in welchem Umfang der Begriff verwendet wurde.

Urheberrechtsverletzung

Wer mahnt ab? Bäumer online GmbH (vertreten durch greyhills Rechtsanwälte) 
Wie viel? 2.293,25 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler allgemein

Produktbilder gehören sowohl im eigenen Shop, als auch auf Marktplätzen einfach dazu. Doch Händler, die keine eigenen Fotos machen, müssen darauf achten, dass sie Nutzungslizenzen für die verwendeten Bilder haben. Gerade wenn es sich um professionelle Bilder handelt, kann die Abmahnung teuer werden, da ein Schadensersatz für die Nutzung verlangt wird.

Neben den umfangreichen Leistungen in puncto Rechtssicherheit im Online-Shop bietet der Händlerbund auch den Rundum-Service für Markenrecht. Mit den neuen Markenrecht-Paketen bekommen Unternehmen umfangreiche Unterstützung bei der Markenanmeldung. Weitere Informationen zu den Markenrechtspaketen finden Sie hier.

Über die Autorin

Hanna Hillnhütter
Hanna Hillnhütter Expertin für: Verbraucherschutz- und Strafrecht

Hanna verschlug es 2012 für ihr Jurastudium vom Ruhrgebiet nach Leipzig. Neben dem Studium mit dem Schwerpunkt Strafrecht, spielte auch das Lesen und Schreiben eine große Rolle in ihrem Leben. Nach einem kurzen Ausflug in das Anwaltsleben, freut Hanna sich nun, ihre beiden Leidenschaften als Redakteurin verbinden zu können.

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