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Patentstreit mit Blackberry

Kommt das Aus für die WhatsApp-, Facebook- und Instagram-Apps in Deutschland?

Veröffentlicht: 09.12.2019 | Geschrieben von: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 09.12.2019
WhatsApp, Facebook, Facebook Messenger und Instagram auf Smartphone

Bei der App WhatsApp hat der Nutzer die Möglichkeit, den Nachrichtenverlauf via E-Mail an Dritte zu schicken. Auf Teile dieser Funktionen hat Blackberry möglicherweise ein Patent. Diese und andere kleinteilige, technische Vorgänge waren laut einem Bericht von t3n Gegenstand der Patentklage zwischen Facebook und Blackberry vor dem Landgericht München.

Facebook verletzt fremde Patente

Ob die Weiterleitung des Verlaufes bei WhatsApp Patentrechte verletzt, konnte vor Gericht nicht sicher geklärt werden. Allerdings wurde festgestellt, dass Facebook in neun Fällen Techniken nutzt, für die Blackberry das Patent besitzt. Dies betrifft die Apps WhatsApp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger.

Faktisch bedeutet das, dass Facebook die Apps entweder abändern oder vom deutschen Markt nehmen muss. „Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagsgegenständlichen Patente nutzen“, wird eine Sprecherin des Landgerichts von t3n zitiert. 

Gegenmaßnahmen bereits im Gange

Facebook indes hat die Apps noch nicht vom Markt genommen und ergreift Gegenmaßnahmen. Zum einen ist das Urteil des Landgerichts noch nicht rechtskräftig und Blackberry hat auch noch keine Mittel zur Vollstreckung ergriffen. Facebook teilte mit, dass man in Berufung gehen und den Vertrieb keinesfalls einstellen werde. Außerdem habe das Unternehmen bereits Updates vorbereitet, die die beanstandeten Funktionen aus den Apps entfernen.

Außerdem hat Facebook mittlerweile auch eine Klage gegen Blackberry eingereicht: Dabei geht es um die Verletzung von fünf Facebook-Patenten. 

Über die Autorin

Sandra May Expertin für: IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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Kontaktieren Sie Sandra May

Kommentare  

#1 Bodo Willingshofer 2019-12-09 10:46
Wir sind eine Nation des Klagen, verklagen, streiten und verurteilen geworden. Wieso können Menschen und Firmen sich nicht verständigen und zusammenarbeite n. Es währe wirtschaftliche r.
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