Keine Pflicht zur Angabe der Telefonnummer bei Amazon
Nachdem der Europäische Gerichtshof im Sommer einige Fragen des Bundesgerichtshofes beantwortet hat, hat dieser nun sein Urteil gefällt.
... weiterlesenIn einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
Nachdem der Europäische Gerichtshof im Sommer einige Fragen des Bundesgerichtshofes beantwortet hat, hat dieser nun sein Urteil gefällt.
... weiterlesenDas Probeabo für drei Monate kostete noch 9,99 Euro. Für das folgende Jahr sollte der abonnierte Börsenbrief dann 1.298,00 Euro kosten.
... weiterlesenLaut den Richtern wurde die Marke sehr wohl ernsthaft benutzt. Im vorhergehenden Urteil habe es einen Rechtsfehler geben.
Das Europäische Gericht hat entschieden, dass das Cannabis-Logo gegen die öffentliche Ordnung verstößt.
Laut BGH darf sich Testanbieter Öko-Test auf die Bekanntheit seiner Marke berufen und gegen die unberechtigte Nutzung vorgehen.
... weiterlesenDie Weihnachtszeit ist für Amazon ein Kraftakt. Dennoch darf der Online-Riese in Deutschland keine Sonntagsarbeit ansetzen.
Die Abmahnerin hatte ihr Gewerbe zeitgleich mit Inkrafttreten der DSGVO angemeldet. Faktisch betreibe sie dieses Gewerbe zudem gar nicht.
... weiterlesenBlackberry und Facebook haben sich kürzlich vor dem Landgericht München gestritten. Es ging um die Zukunft beliebter Apps.
... weiterlesenDie Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ ist zwar geschützt, die Verwendung der nicht geographischen Teile allerdings nicht.
... weiterlesenDas OLG Frankfurt hatte bereits im März über den Fall entschieden.
In dem Streit ging es konkret um die Angabe der Nährwerte auf der Verpackung.
Die Legalität des Dienstes war lange Zeit umstritten. Nun hat der BGH gesprochen.