Herkunftsbezeichnungen dürfen als Kollektivmarken geschützt werden
In dem Streit ging es um eine landwirtschaftliche Erzeugergemeinschaft, die sich für den Schutz ihrer Marke einsetzte.
In einer dynamischen Branche wie dem Online-Handel werden jeden Tag neue Klagen eingereicht, Verfahren eingeleitet, Fälle verhandelt und Urteile gefällt. Über aktuelle Verfahren und richterliche Entscheidungen im Bereich E-Commerce, Online-Handel und themenverwandten Gebieten werden Sie hier informiert. So verpassen Sie keine Entscheidung der OLG, des BGH oder EUGH und anderen Institutionen.
In dem Streit ging es um eine landwirtschaftliche Erzeugergemeinschaft, die sich für den Schutz ihrer Marke einsetzte.
Die Versandapotheke hat gegen ein Urteil aus dem Jahr 2013 verstoßen. Es geht um die Gestaltung der Bestellscheine.
Das gilt auch dann, wenn es sich möglicherweise um eine kostenlose Zugabe handelt.
Das zum Burda-Verlag gehörende Urlaubsportal hatte bereits im Sommer gegen den Bewertungsanbieter Fivestar geklagt.
Laut dem Urteil bedürfen Produkte aus besetzten Gebieten einer speziellen Kennzeichnung.
Der Hersteller darf seine Liquids für E-Zigaretten außerdem nicht als „apothekenrein“ bewerben.
Dafür hätte ein tatsächlich entstandener Schaden schlüssig dargelegt werden müssen, so der Richter des Amtsgerichts Bochum.
... weiterlesenEin Elektronikmarkt darf Smartphones weiterhin verkaufen, ohne auf die teils eklatanten Sicherheitslücken hinweisen zu müssen.
... weiterlesenDas Verbot von Zusatzentgelten gilt auch für Verträge, die vor 2018 geschlossen wurden.
… und hätte es nie sein dürfen. Das EuG hat die Nichtigerklärung der Marke nun bestätigt.
Einmal mehr ist eine Influencerin vor Gericht an Recht und Gesetz gescheitert. Es ging um das Thema Schleichwerbung.
Bisher hatten Adblocker zumeist einen guten Stand vor Gerichten. Nun steht aber ein möglicher Kartellverstoß im Raum.