Unionsmarke: Es gibt nur einen Lionel Messi
Eins zu Null für Messi: Der Profisportler konnte vor dem EuGH den Schutz seiner Marke durchboxen.
Werbung mit durch Gewinnspiel erhaltenen Bewertungen? Unlauter!
Nutzerbewertungen sind in der Werbung ein echtes Zugpferd. Ob man sie nutzen darf, hängt aber auch davon ab, wie sie entstanden sind.
... weiterlesenBaFin untersagt Versicherungsgeschäft von Check24
Das Versicherungsportal darf keine Versicherungen mehr verkaufen, sondern nur noch vermitteln.
Influencerin Pamela Reif verliert Streit um Schleichwerbung durch Tap Tags
Reif musste vor dem OLG Karlruhe eine Niederlage einstecken. Die Revision zum BGH wurde allerdings zugelassen.
Sanitär-Hersteller gegen Luxushotel: Streit um Marke „Adlon“
Laut Urteil des EuG besteht die Gefahr, dass der Hersteller von u.a. Badewannen den guten Ruf des Berliner Hotels ausnutzt.
... weiterlesenMehrere Wettbewerbsverstöße: 6.000 Euro Vertragsstrafe für kleinen Ebay-Händler
Wegen gleich sechs Verstößen sollte der Händler die Vertragsstrafe zahlen – bei unter 12.000 Euro Jahresumsatz.
Facebook muss Konto der toten Tochter für Eltern öffnen
Seit 2012 kämpfen die Eltern einer 15-Jährigen darum, Antworten suchen zu dürfen.
Gelegentliche Funktionsstörung – Ist das ein Sachmangel?
Der Käufer macht Gewährleistungsansprüche geltend. Doch dass ihm die auch zustünden, sieht der Händler kritisch. Womöglich zu Recht?
... weiterlesenNicht ohne Fundstellenangabe: Werbung mit „Testsieger“
In einem Prospekt zeigte das Artikelbild das Produkt, darauf war wiederum ein Testergebnis platziert. Ds OLG Köln vermisst dabei die Fundstelle.
... weiterlesen„Made in Germany“: Irreführende Werbeaussagen
Deutet die Werbung an, ein Produkt sei in Deutschland hergestellt worden, dann sollte das besser auch der Fall gewesen sein.
... weiterlesenFulfiller haftet für Urheberrechtsverletzung eines Ebay-Händlers
Kein Täter, aber sogenannter Störer: Obwohl der Händler urheberrechtsverletzende Bilder nutzte, muss sich auch der Fulfiller zur Unterlassung
... weiterlesenFake-Accounts im Internet können strafbar sein
Das Internet ist ein Spielplatz für schwarze Schafe. Eine Fake-Anmeldung und Nutzung gestohlener Daten bei Ebay kann strafbar sein.
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