Kurzmeldung

Coronahilfen „zu schwerfällig“: Altmaier entschuldigt sich für Verzögerungen

Veröffentlicht: 08.02.2021 | Geschrieben von: Corinna Flemming | Letzte Aktualisierung: 08.02.2021
 Peter Altmaier

Die staatlichen Hilfsgelder sollen für die vielen in der Coronakrise strauchelnden Unternehmen eigentlich als Unterstützung dienen. Die schleppende Auszahlung der Coronahilfen stellt die Firmen allerdings vor zusätzliche Probleme. Schon länger wurden die Regelungen für Gelder als zu kompliziert und bürokratisch kritisiert. Nun hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu Wort gemeldet und sich bei den betroffenen Unternehmen für die Verzögerungen entschuldigt.

Uneinigkeiten verzögerten die Auszahlung

„Erst einmal entschuldige ich mich dafür, dass es so lange dauert“, zitiert der Stern mit Verweis auf die Bild-Zeitung den Minister. Hätte er allerdings „irgendeine Möglichkeit“ gesehen, die Coronahilfen zu beschleunigen, „ich hätte es gemacht“, fügt der CDU-Politiker hinzu. Zusätzlich betonte er, der Staat müsse bei den Geldern in Zukunft deutlich schneller agieren, aktuell wäre das Prozedere noch „zu schwerfällig“. 

Das Ministerium habe für die Verwaltung der November- und Dezember-Hilfen eine Plattform „aus dem Boden stampfen müssen“, da die Bundesländer selber dazu nicht in der Lage gewesen sein sollen. Zusätzlich soll es laut Altmaier über die seit Januar beschlossenen Überbrückungshilfen noch bis vor kurzem Streit mit dem Bundesfinanzministerium gegeben haben. Die Uneinigkeit über die genauen Bedingungen habe die Auszahlungen zusätzlich verzögert.

Erst vor Kurzem wurden neue Fördermöglichkeiten beschlossen, die alle Unternehmen, die corona-bedingte Verluste verzeichnen, unterstützen soll. Ein ausführliches FAQ zu den Geldern und wie Händler die Zuschüsse erhalten, haben wir im Beitrag Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe zusammengestellt.

Über die Autorin

Corinna Flemming Expertin für: Internationales

Nach verschiedenen Stationen im Redaktionsumfeld wurde schließlich das Thema E-Commerce im Mai 2017 zum Job von Corinna. Seit sie Mitglied bei den OnlinehändlerNews ist, kann sie ihre Liebe zur englischen Sprache jeden Tag in ihre Arbeit einbringen und hat sich dementsprechend auf den Bereich Internationales spezialisiert.

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Kommentare  

#7 Frank Hein 2021-02-09 19:35
Schon lange habe ich den Eindruck, dass die Verantwortliche n meinen, es reiche aus, irgendwelche Hilfen zu beschließen. Das ist aber nur der erste Schritt. Seiner Verantwortung wird Herr Altmaier erst dann gerecht, wenn er dafür sorgt, dass vom Beschluss bis zur Auszahlung alles straff durchläuft. Föderalismus hin oder her, in der Corona-Krise reichen Versprechungen und Delegation an die Länder nicht aus. Zügiges Handeln ist oberste Pflicht. Aber obwohl es um Existenzen geht, bummeln die Behörden wie vor sich hin, als gäbe es keine Krise. Für Kompetenzgerang el ist dabei natürlich Zeit.
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#6 Frank 2021-02-09 13:16
Hallo,

es ist schon traurig, jeden Monat wird irgenwas geändert, ich bin ein kleiner Krauter, also wurde mir die November und Dezemberhilfe flott ausgezahlt, ich konnte auch Direktantrag stellen ohne prüfende 3te. Gerade in Berlin angerufen, wann denn nun die Januarhilfe, bzw. die Starthilfe für Soloselbstständ ige zu beantragen ist und wie es mit dem Zuschuss zur Digitalisierung läuft, man konnte mir zu keiner meiner Fragen eine Auskunft geben, man wüsste noch nicht wann die Anträge zur Verfügung stehen und man kennt den Ablauf zum Digitalzuschuss auch nicht. Auf der Überbrückungshi lfe Seite findet man die Rufnummer von Berlin, diese Nummer wurde geändert, die neue Nummer wird angesagt wenn man dort anruft, die 2te NUmmer ist nur für prüfende 3te, und man bekommt eine schlecht zu verstehende 3te Nummer für Soloselbstständ ige genannt, musste 2mal anrufen um die letzten 3 Ziffern auch zu verstehen, ein Schelm der böses denkt. Kosten für prüfende 3te kann man als Schlussabrechnu ng im Juni/Juli stellen, es werden dann knapp 70% davon erstattet. Ok, das einzige was wohl funktioniert sind die Coronazuschläge für Beamte und Politiker, das sind 600.-€ mntl., mein Kollege ist Beamter, der lacht sich kaputt und sagte wörtlich: "Wenn man mal ehrlich ist, stehen sich alle Beamten die Beine im Bauch". Der lacht sich kaputt, hat 4 Tage Woche und geht mit Steuerklasse 1 mit 3600,-€ Netto nach Hause, was ein Wahnsinn. Ich fand den Weg ok mit der November und Dezemberhilfe, warum man nun wieder alles ummogelt ist mir ein Rätsel. Einige Politiker sagten ja auch schon das die Hilfen zu Großzügig seien und man möchte keine Wettbewerbsverz errung in der EU...wie bitte? Schat man mal was Deutschland für geringe Portokosten hat und zum Beispiel bei Paypal die günstigesten Gebühren in der ganzen EU genießen, ist dies alleine schon seit Jahren eine Wettbewerbsverz errung, das konnte Deutschland auch gut ausnutzen beim ersten Lockdown, Spanien war komplett zu als Beispiel, selbst auf Marktplätze verkaufen nützte nichst, gerade wegen den höheren Kosten, jeder weiß wdas es bei den Markplätzen um 20 cent geht und man kauft beim anderem Anbieter. Alles in allem sehr traurig, es auf die Länder zu schieben ist von Altmeier schon frech, es brennt an allen stellen, naja, bei den Körpermaßen hält er auch ohne was zu Essen mehrere Monate durch. Sorry, das konnte ich mir nicht verkneifen und hoffe das der Kommentar trotzdem gepostet wird Danke und haltet durch Freunde.
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#5 Doreen Brischke 2021-02-09 12:13
Wenn man in der dritten Woche von Dezember 2020 die Überbrückungshi lfe 2 genehmigt bekommt und aus versehen in dem Antrag ein Fehler bei der Bankverbindung gemacht wurde ,ist bis heute kein Amt oder IBB in der Lage das zu korrigieren. Mein Steuerberater hat längst meine neue Kontoverbindung an die Bewilligungsste lle weitergeleitet. Bis heute haben wir nur eine Mail bekommen in der steht "Ihr Anliegen kann erst zum späteren Zeitpunkt bearbeitet werden .Ich hatte unzählige Telefonate und Schriftverkehr mit der IBB mit einer Copy meines Ausweises und meiner bankkarte per E Mail gesendet .
Bis heute warte ich das es korrigiert wird und ich endlich meine Überbrückungshi lfe bekomme.
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#4 Dirk Stiller 2021-02-09 11:42
Die beiden spielen offenbar Wahlkampf auf Kosten unseres Wohlstands. Mr. Scholz profiliert sich scheinbar als sparsamer Schatzmeister (der an den dringend benötigten Hilfen rumkürzt), während Mr. Altmaier den gännerhaften Wirtschaftsförd erer raushängen lässt, ohne indes wirklich was zu bewegen.

Wer zukünftig noch eine der beiden Groko-Parteien wählt, dem ist wohl nicht mehr zu helfen!
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#3 Rainer Seehaber 2021-02-09 09:51
Dazu kann ich nur den
FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer zitieren:
Dienstag, 09.02.2021, 09:23
Wenn es einen Preis dafür gäbe, rechtzeitig gewarnt zu haben: Kanzlerin Angela Merkel würde ihn gewinnen. Mit ihren Prognosen lag die sie stets richtig. Die Frage ist nur: Warum hat sie nicht entsprechend reagiert?

Wir werden von Trotteln regiert. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal so einen Satz schreiben würde. Mir widerstrebt es, als Kolumnist zu schimpfen oder zu poltern. Empörung überlasse ich lieber anderen. Aber ich fürchte, es ist die einzig zutreffende Beschreibung der Lage.
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#2 Rüdiger Elzer 2021-02-09 09:41
Alles zu langsam und schleppend. Die schnellsten sind doch die Mitarbeiter vom Finanzamt. Da liegen doch eh schon alle Info zu jedem Unternehmen vor. Warum kann man da zB nich einfach seinen Mietvertrag hinschicken und nach Prüfung überweist das Finanzamt dem Vermieter die Miete bis zu einer Höchstgrenze. Schnell und effektiv.
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#1 R.K. Flatfield 2021-02-09 09:27
Herr Altmaier sollte erstmal lernen, dass nicht er sich entschuldigen kann, sondern im besten Fall andere Menschen bitten kann, ihm zu verzeihen.
Angesichts der nun seit gut einem Jahr dauernden, katastrophalen Steuerung seines Ministeriums und der damit verbundenen hundertausendfa chen Gefährdung und zunehmender Zerstörung von Existenzen, wird er sicher immer weniger Menschen finden, die bereit sind "ihm zu verzeihen".
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