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Der frühe Vogel

Entwurf: Bundesregierung will offenbar Corona-Maßnahmen verschärfen

Veröffentlicht: 16.11.2020 | Geschrieben von: Tina Plewinski | Letzte Aktualisierung: 16.11.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Mund-Nasen-Schutz

Am heutigen Montag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über die aktuelle Corona-Lage und mögliche weitere Maßnahmen sprechen. Dabei wird die Bundesregierung offenbar eine weitere Verschärfung der Maßnahmen forcieren – insbesondere strengere Kontakt- und Quarantänebeschränkungen, mithilfe derer die Pandemie in Deutschland zurückgedrängt werden soll. Dies gehe aus einer Beschlussvorlage hervor, über die verschiedene Medien übereinstimmend berichten. Da es sich um eine Vorlage handelt, sind Änderungen allerdings noch möglich.

Die strikteren Beschränkungen sehen demnach vor, dass private Zusammenkünfte mit Freunden oder Bekannten massiv eingeschränkt werden und sich nur noch auf Angehörige eines weiteren, festen Hausstandes beschränken. Private Feiern sollen bis Weihnachten grundsätzlich ausfallen. Darüber hinaus sollen sich Menschen mit Erkältungssymptomen, etwa mit Schnupfen oder Husten, sofort in Heimquarantäne begeben, schreibt Spiegel Online.

Auch auf den schulischen Bereich zielen die anvisierten Maßnahmen wohl ab: Angestrebt sei, dass sowohl Lehrer als auch Schüler aller Jahrgänge einen Mund-Nasen-Schutz tragen – und zwar nicht nur auf dem Schulgelände, sondern auch während des Unterrichts. Zudem soll es feste Schülergruppen geben und die Gruppengrößen mit Blick auf den Regelbetrieb nur noch halb so groß sein. Für Personen, die besonders gefährdet sind, stehen zudem Entlastungen in Aussicht: Sie sollen vergünstigte FFP2-Masken erhalten, um sich besser vor einer Ansteckung schützen zu können.

Den Medienberichten zufolge sollen bei dem Treffen am heutigen Montag noch keine neuen Kontakt- und Quarantänebeschränkungen beschlossen werden. Erst in der kommenden Woche, genauer am 23. November, wollen Bund und Länder demnach beraten und über neue Maßnahmen, Verschärfungen oder auch Lockerungen entscheiden.

EU will Google und Facebook nicht zerschlagen

Die EU-Kommission behält Großkonzerne wie den Suchmaschinenriesen Google oder das Social-Media-Netzwerk Facebook im Blick, um zu verhindern, dass sie ihre Marktmacht missbrauchen. Allerdings hat die Institution nun darauf verwiesen, dass es nicht um die Zerschlagung der Online-Unternehmen gehe. Thierry Breton, Binnenmarktkommissar der EU, sagte laut dem Manager Magazin gegenüber der Welt am Sonntag: „Das wird in Brüssel diskutiert, aber das ist eine fehlgegriffene Diskussion, die mit den tatsächlichen Überlegungen in der Kommission nichts zu tun hat.“ Niemand in der Kommission habe demnach vor, Plattformen zu zerschlagen.

NRW nimmt die höchsten Corona-Kredite auf

Eine Untersuchung des Ifo-Instituts hat ergeben, dass das bevölkerungsreichste Bundesland, Nordrhein-Westfalen, im Vergleich zu allen anderen Bundesländern die höchsten coronabedingten Kredite aufnimmt. In Zahlen belaufen sich die Kreditermächtigungen des Landes auf einer Höhe von 33 Prozent des Haushaltes von 2019, also etwa 25 Milliarden Euro. Mit rund 20 Milliarden Euro und einem Prozentsatz von 31 Prozent liegt Bayern dahinter, gefolgt von Niedersachsen mit rund 9 Milliarden und einem Satz von 27 Prozent.

„Die Höhe der Kreditermächtigungen und der bereits in Anspruch genommenen Mittel erscheinen als Reaktion auf diese außergewöhnliche Situation nachvollziehbar“, zitiert Reuters die Ifo-Experten Niklas Potrafke und Joachim Ragnitz. „Die Schuldenbremse muss angesichts der konjunkturellen Entwicklung so schnell wie verantwortbar wieder eingehalten werden.“ Die Schlusslichter bilden demnach Mecklenburg-Vorpommern mit rund 700 Millionen Euro sowie Sachsen-Anhalt mit etwa 260 Millionen Euro.

Über die Autorin

Tina Plewinski Expertin für: Amazon

Bereits Anfang 2013 verschlug es Tina eher zufällig in die Redaktion von OnlinehändlerNews und damit auch in die Welt des Online-Handels. Ein besonderes Faible hat sie nicht nur für Kaffee und Literatur, sondern auch für Amazon – egal ob neue Services, spannende Technologien oder kuriose Patente: Alles, was mit dem US-Riesen zu tun hat, lässt ihr Herz höherschlagen. Nicht umsonst zeigt sie sich als Redakteurin vom Dienst für den Amazon Watchblog verantwortlich.

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