Wie berechtigt ist der Wirbel um die Marke Lego?

Der Ruf der Marke Lego hat in den letzten Monaten erneut einige Schrammen abbekommen. Hintergrund sind die zahlreichen Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten, über die das breite Publikum auf Youtube informiert wird. Unter anderem wurde einmal mehr Thomas Panke, auch bekannt als „der Held der Steine“ Ziel einer markenrechtlichen Abmahnung. Panke, der auf seinem Kanal unterschiedliche Sets von unterschiedlichen Klemmbaustein-Herstellern vorstellt, verwendete das Wort Lego auch im Zusammenhang mit anderen Herstellern. Lego sah hierin die eigene Marke verletzt. Nach einem Video zur unerfreulichen Post des Unternehmens war der Aufschrei in der Community groß – unbegründet groß, erklärt uns Rechtsanwalt Ulrich Hauk von der ITB Rechtsanwaltskanzlei. 

Um welche Marke geht es eigentlich?

Um sich dem Problem zu nähen, muss zunächst geklärt werden, um welche Marke es eigentlich konkret geht, denn DIE Marke Lego gibt es nicht. Das Unternehmen Lego vereint unterschiedliche Bild-, Wort- und 3D-Marken unter seinem Dach. In dem Streit um die Abmahnung gegen den Held der Steine geht es konkret um die Wortmarke.

Aber warum der Wirbel? Wer in der Öffentlichkeit ein Produkt als Lego bezeichnet, obwohl es von einem anderen Hersteller ist, dem sollte doch klar sein, dass er damit Markenrechte verletzt. Hier kommt die Diskussion um die sogenannten Gattungsbegriffe ins Spiel. Wird ein Begriff als Überbegriff für eine Vielzahl von Produkten unterschiedlicher Hersteller verwendet, nennt man das Gattungsbegriff. Solche Begriffe sind grundsätzlich nicht markenschutzfähig, da es an der erforderlichen Individualität fehlt und der Begriff somit auch kein Herkunftsnachweis sein kann. Auch rein beschreibende Begrifflichkeiten können keine Marke sein. 

Da der Begriff Lego in der breiten Masse der Bevölkerung geläufiger sein dürfte, als die Bezeichnung Klemmbausteine, liest man derzeit oft: „Naja, wenn umgangssprachlich auch Sets anderer Hersteller als Lego bezeichnet werden, ist aus der Marke vielleicht ein Gattungsbegriff geworden und die Marke sollte gelöscht werden.”

Gattungsbegriffe: Auf was es ankommt

Schaut man sich die allgemeineren Kommentarspalten an, so findet die Ansicht, dass Lego ein Gattungsbegriff ist, breite Zustimmung. Das Unternehmen solle sich eben nicht so haben und aufhören, um sich zu schlagen. Schaut man stattdessen in Diskussionen zwischen Klemmbaustein-Fans und Spielzeughändlern rein, fallen die Argumente weitaus differenzierter aus. Es scheint also eben nicht so einfach zu sein. 

Dass es bei der Beurteilung, ob eine Marke zum Gattungsbegriff geworden ist, nicht auf die Meinung von Heidi aus Brandis ankommt, die ihrem Enkel stolz berichtet, ein Lego-Set gekauft zu haben, obwohl es sich um eines von Bluebrixx handelt, bestätigt uns auch Rechtsanwalt Ulrich Hauk.

Für die Beurteilung, ob eine Marke zum Gattungsbegriff geworden ist, kommt es eben nicht ausschließlich darauf an, welche Ansicht der Otto Normalverbraucher auf der Straße zu der Thematik hat. Vielmehr kommt es auch darauf an, was die Fachkreise dazu sagen. So genügt bereits eine geringe Anzahl von Personen innerhalb eines bestimmten Fachkreises, um die Markenschutzfähigkeit eines Wortes aufrecht zu erhalten. Im Falle von Lego sind es YouTuber, wie der Held der Steine selbst, der sehr wohl weiß, dass es viele unterschiedliche Hersteller von Klemmbausteinen gibt. Auch Spielzeughändler kennen die Unterschiede. Entsprechend ist die Marke Lego eben noch nicht zum Gattungsbegriff geworden.

Viele Menschen werden auch nicht wissen, dass Plexiglas eine Marke ist. Handwerker werden die Marke nicht nur kennen, sondern auch den Unterschied zum Acrylglas anderer Hersteller. 

Eine Marke macht viel Arbeit

Nur weil eine Vielzahl von Verbrauchern in der Umgangssprache zwischen Lego und den Klemmbausteinen anderer Hersteller keinen Unterschied macht, bedeutet dies also nicht, dass Lego zum Gattungsbegriff geworden ist und eine Löschung Erfolg hätte.

Das erscheint laut Anwalt Ulrich Hauk auch fair. „Stell dir mal vor, du steckst Jahre lang Unmengen Geld in die Entwicklung einer Marke, machst sie so bekannt, dass sie in aller Munde ist – und wirst dann für diese Leistung mit einer Löschung bestraft.“

Letzten Endes ist auch das genau der Grund, warum Lego genau darauf achtet, wer die Wortmarke wie verwendet. Würde das Unternehmen ein, oder auch mal zwei Augen zukneifen, würde es damit der Verwässerung der eigenen Marke zustimmen und eine Löschung begünstigen. Ob dafür direkt die teure, anwaltlich erstellte Abmahnung losgeschickt werden muss, steht auf einem anderen Blatt geschrieben.