Wir wurden gefragt

Benötigen handgefertigte Spenden ein CE-Kennzeichen?

Veröffentlicht: 17.02.2022 | Geschrieben von: Sandra May | Letzte Aktualisierung: 17.02.2022
Gehäkelter Tiger

Mit viel Liebe und Hingabe fertigen Nähbegeisterte nicht nur Sachen für sich selbst, sondern nähen auch für Einrichtungen, wie Krankenhäuser und Kinderheime. Gerade, wenn es darum geht, Kinderherzen höher schlagen zu lassen, werden auch gern Spielsachen, wie zum Beispiel Plüschtiere genäht oder gehäkelt. Dabei brauchen doch gerade Spielsachen eigentlich ein CE-Zeichen, oder ist es bei Spenden anders?

Das Produktsicherheitsgesetz und seine Hürden

Das Produktsicherheitsgesetz sagt aus, dass es verboten ist, CE-pflichtige Produkte ohne CE-Kennzeichen auf dem Markt „bereitzustellen“. Es ist also komplett irrelevant, ob jemand für Spielzeug Geld verlangt, oder dieses kostenlos bereitstellt. Spielzeug, welches innerhalb der EU auf dem Markt bereitgestellt wird, benötigt zwingend ein CE-Zeichen. Dass es nicht mit einem einfachen Aufdruck getan ist, zeigt auch unser Gespräch mit Produktsicherheits-Beraterin Nadja Lüders von „CE für Spielzeug: mach's einfach!“. Bevor ein Spielzeug das CE-Zeichen tragen darf, muss es einige Tests durchlaufen. Denn das Produkt darf kein Risiko für das Kind darstellen. Die Durchführung der Sicherheitsbewertungen, der guten Herstellungsweise und der Tests muss dokumentiert werden und am Ende steht die Konformitätserklärung. Dafür wird zwar keine offizielle Stelle benötigt; der Aufwand und die Verantwortung ist aber dennoch groß.

Privatpersonen brauchen für selbstgefertigte Spenden kein CE-Zeichen

Allerdings gibt es eine Erleichterung für Privatpersonen. Das Produktsicherheitsgesetz gilt nur für Personen oder Unternehmen, die „im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt“ bereitstellen. Das Produktsicherheitsgesetz gilt daher nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Vereine. Wer hingegen privat Spenden näht, muss der Pflicht also nicht nachkommen. 

Ganz ähnlich verhält es sich übrigens auch beim Spenden von Kleidung, die eine Textilkennzeichnung benötigt: Werden beispielsweise Onko-Mützen von Privatpersonen genäht, benötigen diese keine Textilkennzeichnung – sobald sich Spendenwillige in einem Verein organisieren hingegen schon. 

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Über die Autorin

Sandra May
Sandra May Expertin für: IT- und Strafrecht

Sandra schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

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