E-Recht https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht Mon, 25 May 2020 22:01:00 +0200 Joomla! - Open Source Content Management de-de Fehlende Kennzeichnung nach ElektroG ist unlauter https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133030-fehlende-kennzeichnung-elektrog-unlauter https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133030-fehlende-kennzeichnung-elektrog-unlauter

Auch mit der Frage, ob die Klage rechtsmissbräuchlich sei, beschäftigte sich das Gericht. 

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Aktuelle Urteile Mon, 25 May 2020 14:14:38 +0200
Keine Pfändung der Corona-Soforthilfe https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133029-pfaendung-corona-soforthilfe https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133029-pfaendung-corona-soforthilfe

Viele Selbständige sind derzeit auf die Soforthilfen angewiesen. Deshalb darf sie der Gläubiger nicht wieder über die Pfändung wegnehmen.

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Aktuelle Urteile Mon, 25 May 2020 12:32:42 +0200
Bundesregierung bastelt an neuen Corona-Hilfen für den Mittelstand https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/gesetze/133028-bundesregierung-corona-hilfen-mittelstand https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/gesetze/133028-bundesregierung-corona-hilfen-mittelstand

Betriebe mit bis zu 249 Mitarbeitern dürfen auf weitere Corona-Soforthilfen hoffen. Neue Pläne sehen bis zu 50.000 Euro pro Monat vor.

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Gesetze Mon, 25 May 2020 11:49:14 +0200
Computergrafiken sind nicht urheberrechtlich geschützt https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133026-computergrafiken-nicht-geschuetzt https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133026-computergrafiken-nicht-geschuetzt

Dass Fotos geschützt sind und nicht kopiert werden dürfen, versteht sich von selbst. Dies gilt jedoch nicht für elektronisch erstellte Produktbilder.

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Aktuelle Urteile Mon, 25 May 2020 10:12:00 +0200
Hinweispflicht: Eignung von Autositzbezügen für Airbags https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133027-hinweispflicht-eignung-autositzbezuegen-airbags-olg-koeln https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133027-hinweispflicht-eignung-autositzbezuegen-airbags-olg-koeln

Bei Produktangeboten müssen die wesentlichen Informationen genannt werden. Braucht es zusätzlich auch einen Hinweis auf „Gefahr für Leib und Leben?“

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Aktuelle Urteile Mon, 25 May 2020 09:43:03 +0200
Irische Datenschutzbehörde geht Twitter, Apple und WhatsApp an den Kragen https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/abmahnungen/133022-irische-datenschutzbehoerde-twitter-apple-whatsapp-kragen https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/abmahnungen/133022-irische-datenschutzbehoerde-twitter-apple-whatsapp-kragen

Nachdem sich Irland im Februar noch Vorwürfe bezüglich der Datenschutzpolitik gefallen lassen musste, wird das Land nun tätig.

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Abmahnungen Mon, 25 May 2020 05:43:00 +0200
Verliert „Malle“ den Schutz als europäische Wortmarke? https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133019-malle-schutz-europaeische-wortmarke-euipo https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133019-malle-schutz-europaeische-wortmarke-euipo

Beispielsweise die sogenannten „Malle“-Partys konnten bislang teuer werden, wenn die Markenlizenz fehlte. Jetzt könnte die Löschung bevorstehen.

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Aktuelle Urteile Fri, 22 May 2020 09:34:34 +0200
Benutzte Retouren!? Diese Hinweise führen zur Abmahnungen https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/abmahnungen/133005-retouren-hinweise-abmahnungen https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/abmahnungen/133005-retouren-hinweise-abmahnungen

Kunden senden Waren mitunter beschädigt oder gar zerstört zurück. Warnungen vor solchen Maschen sind zwar gesetzlich möglich, aber nur in begrenztem Umfang.

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Abmahnungen Wed, 20 May 2020 10:07:02 +0200
Grundpreisangabe nicht zwingend in unmittelbarer Nähe erforderlich https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133007-grundpreisangabe-nicht-unmittelbarer-naehe-erforderlich https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/133007-grundpreisangabe-nicht-unmittelbarer-naehe-erforderlich

Nach dem Landgericht Hamburg hat nun auch das dortige Oberlandesgericht Händlern ein Stück weit den Rücken gestärkt.

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Aktuelle Urteile Wed, 20 May 2020 09:39:10 +0200
OS-Plattform derzeit nicht erreichbar (Update) https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/rechtsfragen/132990-os-plattform-derzeit-nicht-erreichbar https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/rechtsfragen/132990-os-plattform-derzeit-nicht-erreichbar

Viele wundern sich, dass der OS-Link zur Zeit nicht funktioniert. Es scheint ein technisches Problem zu geben.

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Rechtsfragen Mon, 18 May 2020 06:57:38 +0200
Neues zur Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/132989-telefonnummer-widerrufsbelehrung https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/aktuelle-urteile/132989-telefonnummer-widerrufsbelehrung

 Nachdem der EuGH bereits im letzten Sommer eine Entscheidung gefällt hat, kam nun ein neuer Fall auf den Tisch.

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Aktuelle Urteile Mon, 18 May 2020 06:35:32 +0200
Warenimport für Online-Händler - Eine Mission possible?! https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/rechtsfragen/132981-warenimport-online-haendler https://www.onlinehaendler-news.de/e-recht/rechtsfragen/132981-warenimport-online-haendler

Historisch gesehen gibt es schon so lange Zölle wie es den Warenverkehr gibt. Über die Jahrtausende sind die Vorschriften nicht weniger geworden.

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Rechtsfragen Mon, 18 May 2020 09:18:50 +0200