Alle Neuigkeiten zu Recht, Gesetz, Abmahnung und Urteilen finden Sie hier. Verpassen Sie keine wichtigen gesetzlichen Änderungen oder grundlegenden, richterlichen Entscheidungen im E-Commerce. Wir informieren alle Online-Händler über juristische Themengebiete, die für sie wichtig sind. Von Abmahnwelle über DSGVO bis hin zum Verpackungsgesetz und Widerrufsrecht: mit unseren Blogs bleiben Sie auf dem neuesten Stand.
Neuer Ärger für Amazon: In Österreich wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den Konzern eröffnet. Es geht um mögliche Kartellrechtsverletzungen.
... weiterlesenBereits 2014 kündigte Alnatura den Vertrag mit dm außerordentlich. Nun ging der Streit vor das OLG Frankfurt am Main.
Im Streit um die EU-Urheberrechtsreform konnte gestern Nacht noch eine Einigung erzielt werden. Das Leistungsschutzrecht und Artikel 13 wurden
... weiterlesenWirbt ein Hersteller mit der Aussage, dass Plastik aus dem Meer recycelt wird, so muss das verwendete Plastik tatsächlich im Meer gesammelt worden sein.
... weiterlesenAußerdem: Vorsicht bei der Rechtswahlklausel und der Schutz der Marke „Flex".
Das kürzlich gesprochene Urteil des OLG Münchens zum Amazon-Check-out hat die Gemüter erhitzt.
Nachdem das Gericht der Europäischen Union die Schutzfähigkeit von „Fack ju Göhte” verneint hat, landet der Streit nun vor dem EuGH.
... weiterlesenDie Datenschutzbehörde in Österreich hat klargestellt, dass es einen grundlegenden Unterschied zwischen dem Löschen und dem Vernichten von Daten gibt.
... weiterlesenSeit 2013 kämpfen Schotten und Schwaben um die Auslegung der EU-Spirituosenverordnung.
Den niederländischen Streit um den Markenschutz von roten Schuhsohlen hat Deichmanntochter Van Haren verloren.
Außerdem: Die Folgen der neuen Marktplatzhaftung und Beschwerden von Kunden mit diversem Geschlecht.
Der IDO-Verband hat eine erneute Schlappe vor Gericht wegen der fehlenden Aktivlegitimation einstecken müssen.
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