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| Kategorie: Recht

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Bei der Gestaltung von geschäftsmäßig genutzten Seiten wie z.B. Pages bei Facebook, Onlineshops etc. steht die Verwendung visueller Inhalte hoch im Kurs. Grafiken, Bilder und auch Videos können eine Internetpräsenz enorm aufwerten und attraktiver sowie übersichtlicher für potentielle Kunden m ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Onlinehändler, die eine Abmahnung und vorformulierte Unterlassungserklärung erhalten und Letztere ggf. eilig und ohne weitere Beratung hinzuzuziehen unterzeichnet haben, stellt sich regelmäßig die folgende Frage: Kann eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung nachträglich angefochten werde ...
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| Kategorie: Recht

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Nicht selten erreichen uns Fragen, ob E-Mails an Kunden, welche (zumindest auch) einen gemeinnützigen oder organisatorischen Inhalt (wie z. B. den Hinweis auf die Aktualisierung der Kundendaten) aufweisen, überhaupt unter dem Begriff der „Emailwerbung“ fallen. Wenn solche E-Mails schon keine ...
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| Kategorie: Rechtsfragen

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Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wurde im Jahr 2009 durch drei Novellen geändert. Die BDSG-Novelle II führte u.a. neue Regelungen zur werblichen Nutzung von Kundendaten ein.  Personenbezogene Daten dürfen demnach nur noch nach ausdrücklicher Einwilligung zu Werbezwecken genutzt werden. Ab de ...
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| Kategorie: Rechtsfragen

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Die bestehenden Pflichten der Online-Händler aus abfallrechtlichen Gesetzen und Verordnungen wie z.B. der Verpackungsverordnung, dem Elektrogesetz, Batteriegesetz etc. geraten gerade in der Phase des Shopaufbaus erfahrungsgemäß häufig ins Hintertreffen. In jüngster Zeit erhielten Online-Händle ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Erst kürzlich hatte das Landgericht (LG) Hamburg mit Urteil vom 13.04.2012 (Az: 406 HKO 160/11) entschieden, dass Lichtemittierende Dioden (kurz LED) nicht nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben sind immer wieder der Grund für Abmahnungen. Unklar ist dabei beispielsweise häufig, ob und wie Gratiszugaben zu einem Produkt im Grundpreis zu erfassen sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 29.06.2012 (Az: 6 U 174711) entschieden, d ...
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