In diese Abmahnfallen tappen Händler auf Ebay

Sehr geehrte Frau May, es gibt etliche Abmahnfallen im Online-Handel. Ich selbst bin von der iOcean UG wegen des nicht "klickbaren" OS-Plattform-Li nks abgemahnt worden. Die iOcean UG zeigte sich jedoch gnädig und verzichtete auf 134,75€. Es wurde anschließend über Herrn RA Sandhage eine Ratenzahlung von 200€ a 50€ in 4 Monaten vereinbart. 100€ wurden bereits überwiesen. "Abmahnjäger" Das sind zumindest meiner Meinung nach Firmen die sich als nebengewerblich e "Scheinfirmen" im Handel beschäftigen und ihre Haupteinnahmen zu 99,9% durch Abmahnungen erzielen. Den Abmahnjägern selbst und deren Abmahnanwälten kann man dieses noch nicht einmal verübeln denn unsere Gesetzgebung ermöglicht ihnen erst diesen Spielraum. Unsere Gerichte werden dadurch entlastet und es werden keine weiteren Aufsichtsbehörd en benötigt. Das sind für den Staat und seinen Justiz- und Verwaltungsappa rat enorme Kosteneinsparun gen. Deshalb sollen sich die Gewerbetreibend en gegenseitig überwachen, abmahnen, denunzieren, verklagen und zur Kasse bitten. Mitbewerber sollen keine Mitbewerber mehr sein sondern sich gegenseitig das Geld aus den Taschen ziehen während sich unsere Gesetzgeber dort oben eines ins Fäustchen lachen können. Denunziantentum pur! Davon hätte Herr Honecker einst nur träumen können. Abmahnungen können jedoch auch einen positiven Effekt erzielen: Ich habe nach einem parallelen E-Mail-Kontakt mit Herrn Sandhage meine kompletten Geschäftsangabe n mit Trusted Shops erneuert. Jetzt ist weiteren Abmahnungen ein Riegel vorgeschoben. Zum Impressum und Widerrufsrecht: Ich kann durchaus nachvollziehen wenn bei jemanden trotz Hinweis zur OS-Plattform der OS-Link nicht klickbar ist. Das ist auch meist keine Absicht denn dazu muss man bei eBay erstmal in den gewerblichen Bereich zu den Einstellungen und den vorkopierten Text mit dem klickbaren Link zur OS-Plattform finden und aktivieren. In vielen Fällen steckt keine Mutwilligkeit dahinter. Wenn jedoch jemand noch nicht einmal ein Impressum und Widerrufsrecht hinterlegt, so kann ich beim besten Willen nicht von Einfacher Fahrlässigkeit oder entsprechende Unkenntnis reden. Das ist auch keine Grobe Fahrlässigkeit mehr sondern eine mutwillige Dreistigkeit und bodenlose Frechheit. Ich sage es ganz ehrlich und stehe auch dazu: Hab so jemanden bei eBay erwischt gehabt und hab ihn direkt an Herrn Sandhage übergeben bzw. übermittelt. Mit freundlichen Grüßen

Hallo Christian,

Online-Händler sind grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, an einer außergerichtlic hen Streitbeilegung vor einer Schlichtungsste lle teilzunehmen. Zwar ist jeder Unternehmer im Geschäft mit Verbrauchern verpflichtet, den OS-Link zu nennen, daraus erwächst aber nicht die Pflicht, am Ende an einem solchen Verfahren teilzunehmen. Ein Hinweis ist daher nicht notwendig.

Beste Grüße,
die Redaktion

Hallo Steffen,

vielen Dank für dein Interesse an diesem Thema und deine spannende Frage. Grundsätzlich ist es so, dass man sich nicht an Angeboten Dritter zur Förderung des eigenen Absatzes bedienen sollte, ohne sicher zu gehen, dass dieses Angebot auch den rechtlichen Anforderungen gerecht wird. Da das Verhalten für einen Unterlassungsan spruch nicht zwingend schuldhaft sein muss, ist es umso nötiger, die Umstände selbst zu überprüfen. Abschließend lässt sich dieser hypothetische Fall aber so nicht beantworten, weil der Fall einigen Spielraum lässt.

Beste Grüße,
die Redaktion

Hallo Fr. May,

ist es eigentlich möglich die Klärung über die Streitbeilegung splattform, sich zu verweigern?
Ist das in Ordnung das bei meinen Shopify Shop die Rechtstexte erst beim Checkout zu sehen sind?

Danke

Im Zusammenhang mit dem Thema Grundpreisangab e hätte ich mal eine Frage an die Juristen des Händlerbundes.

Stellen wir uns mal vor da ist ein Wochenmarkt mit 50 Händlern die alle ihrer Verpflichtung der Grundpreisangab e nachkommen.
Nun kommt der Betreiber des Wochenmarktes auf eine werbestrategisc he Idee und stellt am Eingang des Wochenmarktes eine Tafel mit den Preise seiner Händler auf um dem kaufwilligen Kunden die Suche nach dem günstigsten Preis zu erleichtern.
Nun vergisst dieser findige Markplatzbetrei ber an dieser Stelle (auf der Werbetafel) die Grundpreisangab e und es kommt wie es kommen muß... Herr Krause (der Name ist frei erfunden) vom Gewerbeaufsicht samt ist in seiner Mission, die einzelnen Händler auf die Einhaltung der Grundpreisangab e zu überprüfen auf direktem Weg zum Eingang des Wochenmarktes.
Als aufmerksamer Beamter entgeht ihm natürlich nicht die am Eingang des Wochenmarkten vom Betreiber des Wochenmarktes aufgestellte Werbetafel mit fehlender Grundpreisangab e.

Wer haftet den nun für diese Werbetafel???
Der Marktbetreiber oder die einzelnen Händler die ja nichts dafür können das der Marktbetreiber die Grundpreisangab e auf der Werbetafel unterschlagen hat obwohl jeder einzelne Händler seiner Verpflichtung der Grundpreisangab e an seinem Stand nachkommt.