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Abmahnmonitor: Garantie, Pink Floyd, Bildnutzung
| Kategorie: Abmahnungen

Abmahnungen des IDO Verbandes gehören seit Jahren zu den Dauerbrennern. Auch Rechtsanwalt Sandhage findet seit Jahr und Tag immer neue Mandanten, die über die Kanzlei Abmahnungen versenden lassen. Auffällig ist jedoch die Häufigkeit dieser Abmahnungen in der letzten Woche.

BMW M Style
Roman Vyshnikov / Shutterstock.com

Wer? BMW AG (über die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte)

Wie viel? --

Betroffene? Händler von KfZ-Zubehör

Was? Kennzeichenverletzung „M Style“

Abmahnungen von bekannten (meist deutschen) Autoherstellern suchen die Online-Händler in regelmäßigen Abständen heim. Dabei geht es den Automobilmagnaten meist nicht um reine „Geldmache“, sondern eher um die Aufrechterhaltung des etablierten Images der Marke. Nichtsdestotrotz schmerzen die Abmahnung wegen des hohen Streitwertes sehr.

Vergangene Woche haben wir eine Abmahnung der BMW AG erhalten, die über die Kanzlei Klaka die Verletzung der Marke „M Style“ rügt. Der betroffene Händler hatte den Begriff zur Beschreibung eines Ersatzteiles genutzt und damit den Zorn von BMW erregt. Auf über 100 Seiten wird dargelegt, warum der Händler einen Verstoß begangen hat. Aufgrund des sehr hohen Streitwertes dürfte eine immense Kostenlast auf den betroffenen Händler zukommen. Ohne Rechtsanwalt sollte daher hier keinesfalls weiter agiert werden.

 

Wer? IDO Verband

Wie viel? 3000,00 Euro

Betroffene? Ebay-Händler

Was? Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung

Jeder Abmahnung liegt eine Unterlassungserklärung bei, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Nur so kann der Abmahner sichergehen, dass der Abgemahnte auch die Wettbewerbsverstöße beseitigt und in der Zukunft nicht wieder begeht. Schon die angedrohte Vertragsstrafe – also die Strafzahlung bei einem künftigen Verstoß – dürfte die meisten von jeglicher Nachlässigkeit abhalten.

Der IDO Verband ist schon immer dafür bekannt, diese sog. Vertragsstrafen auch einzufordern. Aktuell wird wieder vermehrt nach erneuten Verstößen geschaut. Jede kleine Nachlässigkeit kommt den Betroffenen daher teuer zu stehen. Und das kurz vor Weihnachten...? Schauen Sie daher unbedingt noch einmal Ihre Unterlassungserklärung(en) durch. Wozu haben Sie sich verpflichtet und ist alles im Shop bzw. im Google Cache in Ordnung? Auch ein falscher Inhalt ist übrigens verbindlich.

 

Wer? Naturprodukt24 (über Rechtsanwalt Gereon Sandhage)

Wie viel? 281,30 Euro

Betroffene? Ebay-Händler

Was? Fehlender Link zur OS-Plattform

Und täglich grüßt das Murmeltier... Obwohl sich der Tag des Inkrafttretens der neuen Informationspflichten bald jährt, gibt es immer noch zahllose Händler, die den Abmahnern zum Opfer fallen. Auf den fehlenden Link zur OS-Plattform scheint sich Rechtsanwalt Sandhage spezialisiert zu haben. Er vertritt seit einer Weile mehrere Online-Händler, die wegen dieses Verstoßes abmahnen. Darunter aktuell die Firma Naturprodukt24 im Bereich von Kosmetikprodukten sowie die Sachse Vertriebs GmbH im Bereich von Sonnenbrillen, Strümpfen und Schals.

Geschrieben von Yvonne Bachmann
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KOMMENTARE  
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NuIsAbberGenug
2017-01-16 13:18 | #6
Ich wurde schon zweimal von Herrn Sandhage belästigt, vor kurzen wegen dieser OS-Plattform und vor ein paar Jahren wegen meiner Widerrufserklärung.
Ich hoffe er sieht kein Land, sowie beim letzten Mal.
Kann denn die Gesetzgebung da nicht einmal was unternehmen?
Ich denke wir Internet-Händle r sind doch sowieso schon die Ärmsten, nachdem immer neue Gesetze für Online-Käufe herauskommen und der Verkauf im Internet immer schwieriger wird, für Kleinunternehme r.
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Kamps
2016-12-20 22:45 | #5
Juretzka ich gebe dir da völlig recht das man das anders regeln kann.... man sollte hingehen vom Gesetzgeber und sagen der Verstoß darf angezeigt werden klar.Frist setzen und 100 € Arbeitsaufwand berechnen.
Und wenn dann nicht gehandelt wurde eine Abmahnung aussprechen... dann würden die Abmahnanwälte die Lust verlieren....
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Aufpasser
2016-12-10 23:20 | #4
Schon die Verwendung des Buchstaben M, egal ob Groß oder Kleinschreibung in Zusammenhang mit BMW führt zur Abmahnung. So kann man auch Kunden verlieren, mach ein Abgemahnter ist auch BMW Kunde.
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Andy
2016-12-10 19:39 | #3
Herr Gereon Sandhage ist einer der bekannteseten verurteilten Massenabmaher im Lande. Der Frieden sei mit ihm. In Ewigkeit, Amen. Rechtsstaat, wenn Du wirklich ein Rechtsstaat bist, dann zeigt dich.
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Jürrrgen
2016-12-09 19:41 | #2
Man stelle sich mal vor das der PKW-Fahrer für das 2. Reihe parken 1300EUR bezahlen soll oder sonst seinen Wagen verschrottet bekommt. In solchen Verhältnissen "parken" wir Online-Händler ... Wünsche allen Abmahn-Anwälten vorab ein schreckliches Weinachtsfest und für das neue Jahr hoffentlich mehr Gerechtigkeit mit Gegenklagen!
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Juretzka
2016-12-07 13:23 | #1
Wann wir den Abmahnern die damit nur Geld verdienen wollen endlich das Handwerk gelegt!
Dies kann vom Gesetzgeber auch anders geregelt werden.
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