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Abmahnmonitor: OS-Link bei Amazon, Elektrohändler, Grundpreis bei Kapseln
| Kategorie: Abmahnungen

Rechtstexte stehen seit längerer Zeit in der Kritik, den Verbraucher nicht mehr aufzuklären oder zu informieren und nur nach der Devise „je länger, desto besser“ gestaltet zu sein. Dennoch kommt man als Händler nicht um eigene Rechtstexte herum. Einer dieser – oft vergessenen – Hinweise ist die Belehrung, wie und wo man im Bestellprozess Eingabefehler berichtigen kann.

Abmahnung
© Olaf Naami / Shutterstock.com

Wer? Manuela Fleischer (über die Kanzlei Gerstel)

Wie viel? --

Betroffene? Händler von Kfz-Zubehör

Was? Fehlender Hinweis auf die Berichtigung von Eingabefehlern, u.a.

Widerrufsbelehrung, Datenschutz & Co. – Jeder Online-Händler weiß, dass er um diese Rechtstexte nicht umhin kommt. Auch in den AGB finden sich meist nur Informationspflichten, zu deren Erteilung der Händler verpflichtet ist. Im Detail kennen sich jedoch die wenigsten mit dem Pflichtinhalt aus. Eine der Hinweispflichten ist unter anderem Folgende: Alle Online-Händler, die Bestellungen über ein Online-Shop-System annehmen, müssen „angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung stellen, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann“ und auch auf diese Tatsache hinweisen. Händler sollten also prüfen, ob ihre AGB und/oder Kundeninformationen eine solche Klausel enthalten (Händlerbund-Mitglieder sind mit einer entsprechenden Klausel abgesichert) und sie im Bestellablauf die Möglichkeit bieten, Korrekturen vorzunehmen.

 

Wer? Wettbewerbszentrale

Wie viel? --

Betroffene? Online-Händler

Was? Unzulässige Einschränkung der Gewährleistung

Der Verkäufer haftet bei einem Verkauf von Neuware grundsätzlich zwei Jahre (ab Lieferung) für offensichtliche und versteckte Mängel der Sache. Geht das gekaufte Produkt also nach einigen Monaten kaputt, muss es der Händler reparieren oder neu liefern. Diese gesetzliche Frist von zwei Jahren darf der Händler natürlich nicht zulasten eines Verbrauchers absenken. Nur bei gebrauchten Sachen oder im B2B-Bereich kann die Haftung des Händlers für Mängel abgesenkt werden. Händler, die also die Rechte des Kunden unzulässig einschränken, können unangenehme Post erhalten. Insbesondere die Wettbewerbszentrale kann anonyme Beschwerden erhalten und diesen nachgehen.

 

Wer? Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.

Wie viel? 243,95 Euro

Betroffene? Online-Händler von Lebensmitteln

Was? Unvollständige Kennzeichnung von Lebensmitteln

Die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) gilt seit dem 13.12.2014. Mit ihr wurde ein deutlicher Hinweis unter anderem auf Zutaten, Allergene und den Alkoholgehalt eingeführt. Abmahnungen des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. hatten jetzt den fehlenden Alkohol-Hinweis in Online-Shops für Likör und Sekt zum Gegenstand. Für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent ist die Angabe des vorhandenen Alkoholgehalts in Volumenprozent („Alk.“ Statt „alc“) jedoch Pflicht. Wer den Hinweis online vergisst, kann dafür abgemahnt werden. Alle verpflichtenden Angaben, die bei Lebensmitteln einzuhalten sind, finden Sie hier.

Geschrieben von Yvonne Bachmann
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