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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Auf YouTube findet sich eine unglaubliche Menge an Videos. Zum Leidwesen vieler Künstler verletzen die von den Nutzern hochgeladenen Werke nicht selten das Urheberrecht. Häufig gab es deswegen Rechtsstreite, die sich mit der Frage beschäftigten, ob YouTube für das Verhalten seiner Nutzer haften muss. In einem aktuellen Fall legte der BGH diese Frage nun dem EuGH vor. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Das Landgericht Hamburg hatte über eine Abmahnung wegen der vermeintlichen Produktnachahmung eines bodenlosen Weinglases zu entscheiden. Diese war einem Amazon-Händler über das Plattform-eigene Rechtsverletzungs-Verfahren „Infringement“ zugegangen, durch das der Artikel auch direkt automatisch aus dem Sortiment gelöscht wurde. Der Vorwurf erwies sich aber als unbegründet – wegen einer TV-Serie. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Das Werben mit Testergebnissen ist sehr beliebt. Dennoch gibt es einige wettbewerbsrechtliche Stolpersteine. Das musste jetzt auch ein Matratzenhändler feststellen. Dieser warb mit dem Test der Stiftung Warentest und wurde erfolgreich von einem anderen Händler wegen irreführender Werbung abgemahnt. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Zwei mittelständische Unternehmen aus dem Stuttgarter Raum witterten das große Geschäft und saßen dabei einer filmreifen Masche auf. Den Unternehmen wurden lukrative Großaufträge versprochen, die es nie gab. Dabei entstand ein Schaden in Millionenhöhe. Diese Woche mussten sich nun zwei der Täter vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Viel Wirbel um Facebook: Während der EuGH zur Einbindung des Like-Buttons verhandelt, war Facebook auch beim Oberlandesgericht München Mittelpunkt eines Verfahrens. Es geht dabei wieder einmal um das Löschen von Nutzerkommentaren und um das Verhältnis von Facebook zu den deutschen Grundrechten. Eine erneute Entscheidung eines kontrovers diskutierten Themas. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Auch in dieser Woche gab es wieder eine ganze Reihe neuer, wichtiger Urteile und Entscheidungen, die für Online-Händler wichtig sind. Dabei ging es unter anderem um gebrauchte Produkte bei Amazon, Abmahnmissbrauch, das neue Verpackungsgesetz oder das Bundeskartellamt, das sich zukünftig auch stärker dem E-Commerce-Sektor widmen will. Alle Themen gibt's in unserem Rechtsradar. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Was 1998 als Ulk begann, hat sich bis heute sehr gut bezahlt gemacht: Während eines Urlaubs auf Mallorca beschloss das Ehepaar Engelhardt das Wort „Ballermann“ als Marke eintragen zu lassen. Ob sie weiterhin an den Lizenzgebühren verdienen dürfen, entscheidet nun das Oberlandesgericht München. ...
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