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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Anders als im Ladengeschäft kann der Kunde die Waren vor dem Kauf im Internet nicht sehen. Für den Online-Handel ist es daher umso wichtiger, detailgetreue und ausführliche Artikelbeschreibungen zu verwenden, um den Kunden vor dem Kauf zu informieren und spätere Retouren zu minimieren. Doch schon nach dem Gesetz besteht eine solche Informationspflicht über die wesentlichen Merkmale der Waren für das Online-Angebot und die Checkout-Page. ...
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© Rob Hyrons – Shutterstock.com
Es kommt nicht selten vor, dass der eigene eBay-Account aufgrund zu vieler negativer Bewertungen gesperrt oder gar gekündigt wurde. Um den wichtigen Absatzkanal nicht zu verlieren, melden sich Online-Händler auch unter einem falschen Namen (neu) an, um den Verkauf zumindest unter anderen Kontaktdaten weiter betreiben zu können. Sind aber die Daten falsch, kommt kein Vertrag zustande, so das Amtsgericht Kerpen (Urteil vom 27. Juni 2014, Az. 104 C 106/14). ...
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Der Verkauf von E-Books hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch mit diesem relativ „neuen Medium“ eröffnen sich auch neue Problemkreise, z.B. die Frage „Dürfen gebrauchte E-Books weiterverkauft werden?“ Darüber stritt sich der Bundesverband der Verbraucherzentralen e.V. mit einem Online-Händler vor dem Oberlandesgereicht Hamm. „Nein“, war das Urteil der Richter, welches vergangene Woche endgültig rechtskräftig wurde. ...
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Ein weiterer spannender Monat, mit einigen für den Online-Handel durchaus bedeutsamen Gerichtsentscheidungen geht zu Ende. Wir haben den Monat August noch einmal Revue passieren lassen und die spannendsten Urteile und Gesetzesvorhaben gesammelt, die Online-Händler bewegten. Dabei beschäftigten wieder einmal Google Shopping, Amazon und Pixelio die Gerichtswelt und brachten wegweisende Entscheidungen hervor ...
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Wer in seinem Shop mit bestimmten Leistungen wirbt, die den Kunden schon gesetzlich garantiert sind, kann damit vielleicht das Vertrauen der Kunden stärken. Doch auf diese Werbung könnten sich Mitbewerber stürzen. Der Bundesgerichtshof hat Stellung genommen, wann eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten vorliegt und ob es dazu einer hervorgehobenen Darstellung bedarf (Urteil vom 19.03.2014, Az.: I ZR 185/12). ...
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© Maksim Kabakou – Shutterstock.com
Wer seinen Online-Shop mit Inhalten, z.B. ausführlichen Produktbeschreibungen, füllen will, kommt um das Urheberrecht nicht herum. Auch Produktbeschreibungen können unter den urheberrechtlichen Schutz fallen, wenn sie ein gewisses Maß an „Schöpfungshöhe“ verfügen. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, klärte kürzlich den Urheberrechtsschutz in einem konkreten Fall (Urteil vom 06.05.2014, Az.: 12 O 422/11). ...
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© Sandra Schueritz - Händlerbund
Im Juni sorgte ein Urteil des Landgerichts Hamburg für Furore im Online-Handel: Problematisch sahen die Richter die fehlende Anzeige der Versandkosten beim Präsentieren der Produkte über Google Shopping und sprachen einem Abmahner seinen Unterlassungsanspruch zu (Entscheidung vom 13.06.2014, Az.: 315 O 150/14). Eine andere Kammer desselben Gerichts folgte kürzlich der Auffassung und hielt die Versandkostenangabe ebenfalls für unzureichend. ...
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