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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Wer auf Online-Marktplätzen (seine) Artikel verkauft, möchte dem Kunden auch ein entsprechendes Foto zur Verfügung stellen. Aber Achtung: Wenn dies ohne die nötige Genehmigung des jeweiligen Urhebers geschieht, schnappt die Abmahnfalle häufig schon zu – und das ist meist enorm teuer. Kosten, ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Rabattaktionen dienen vornehmlich dazu, größere Umsatzzahlen zu erzielen. Händler erhoffen sich durch groß angelegte Werbestrategien Aufmerksamkeit und langfristigen Kundenzuwachs. Berühmtheit erlangte z.B. der Praktiker-Slogan „20 % auf Alles (außer auf Tiernahrung)“. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einem aktuellen Urteil (vom 12.09.2012, Az: 6 U 58/11) mit der Frage befasst, wie weitgehend eine Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, verpflichtet, für die Beseitigung des Urheberrechtsverstoßes Sorge zu tragen. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH; Urteil vom 06.10.2011, Az: I ZR 42/10) entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten PKW auf einer Internetplattform in einer nicht zutreffenden Rubrik jedenfalls dann nicht wettbewerbswidrig ist, wenn sich aus der Gesamtschau ergibt, dass ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Wenn ein Markeninhaber einem Händler vorwirft, nicht mit Originalware, sondern mit Plagiaten zu handeln bzw. beim Handel mit Originalware gar nicht über die erforderliche Berechtigung zum Weiterverkauf der Ware im Europäischen Wirtschaftsraum zu verfügen (sog. Parallelimport), stellt sich späte ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat kürzlich (mit Beschluss vom 15.08.2012, Az: 3 W 53/12) entschieden, dass die für den Bereich Kreditvermittlung genutzten Zeichen "creditolo" und "kredito" verwechslungsfähig im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) sind. ...
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| Kategorie: Aktuelle Urteile

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Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss (vom 25.09.2012, Az: I-4 W 72/12) entschieden, dass der Verkauf von Kraftfahrzeugteilen ohne vorhandene Straßenzulassung im Internet wettbewerbswidrig ist - selbst dann, wenn der Anbieter in der Artikelbeschreibung auf die fehlende Straßenzulassung hinweist. ...
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