Inhaltsverzeichnis

1. Meiste Beschwerden bei Warenkäufen

2. Die Feinheiten machen es

Inhaltsverzeichnis
1. Meiste Beschwerden bei Warenkäufen
2. Die Feinheiten machen es

Sie soll Diskriminierung verhindern und den Binnenmarkt stärken: Seit Dezember 2018 gilt die Geoblocking-Verordnung. Dem Prinzip Shop-like-a-local folgend, verbietet sie den Ausschluss von Kunden im Online-Shop aufgrund von Nationalität oder Wohnsitz (sogenanntes Geoblocking).

Bei Verstößen gegen die Verordnung kann die Bundesnetzagentur bis zu 300.000 Euro Bußgeld verhängen. Nun, nach über einem Jahr, wurde bekannt, zu wie vielen Verstößen es seit der Einführung der Geoblocking-Verordnung kam.

Meiste Beschwerden bei Warenkäufen

Seit Dezember 2018 sind rund 100 Verstöße bei der Bundesnetzagentur eingegangen, heißt es in einer Pressemitteilung. Die meisten Beschwerden konnten dabei häufig in Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Anbieter gelöst werden. Gut die Hälfte der Beschwerden sei dabei aus Deutschland gekommen; ein weiterer großer Teil der Beschwerden komme aus anderen Mitgliedsstaaten der EU und ein kleiner Rest aus nicht-EU-Ländern. 

Die meisten Beschwerden betreffen Warenkäufe. Besonders betroffen seien die Bereiche Elektrogeräte, Bekleidung und E-Books.

Die Feinheiten machen es

Bei der Umsetzung der Geoblocking-Verordnung kommt es vor allem auf die Feinheiten an. Zwar ist der Online-Shop-Betreiber nicht dazu verpflichtet, in jeden Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes zu liefern; allerdings muss er die Möglichkeit schaffen, dass Bestellungen aus jedem einzelnen Staat unter den gleichen Bedingungen getätigt werden können. Tut er dies nicht, liegt ein Verstoß gegen die Geoblocking-Verordnung vor.

Diese Erfahrung hat im vergangenen Sommer auch die Deutsche Bahn gemacht: Das Unternehmen bot als Zahlungsmethode das Lastschriftverfahren an. Diese Zahlungsmethode wurde aber ausschließlich Kunden mit Sitz in Deutschland angeboten. So eine Differenzierung hat der Europäische Gerichtshof (Rechtssache C-28/18) als rechtswidrig eingestuft.