Die Betreiber der Messengerdienste Signal und Threema sprechen sich gegen die Pläne der EU aus, die dazu führen sollen, dass sich Messenger füreinander öffnen — die sogenannte Interoperabilität. Wie bei E-Mails sollen User künftig auch per Messenger anbieterübergreifend Nachrichten schicken und empfangen können. Dadurch soll der Wettbewerb auf dem Messenger-Markt verbessert werden. Das sieht der Digital Markets Act (DMA) vor, den die EU noch in diesem Herbst final verabschieden will.
Damit beispielsweise ein WhatsApp-Nutzer eine Nachricht an eine Threema-Nutzerin schicken kann, soll es nach den EU-Plänen Schnittstellen und einen Datenfluss zwischen den beiden Messengern geben. Threema und Signal, die sich möglichst sichere Kommunikation auf die Fahne schreiben, sehen diese Verbindungen aber als gefährlich für den Datenschutz an.
Signal fürchtet Verschlechterungen bei der Privatsphäre
So erklärte die Signal Stiftung, die von den Signal-Gründern geführt wird, in einem Statement laut netzpolitik.org: „Die Zusammenarbeit mit iMessage und WhatsApp würde letztendlich die Privatsphäre von Signal und seinen Benutzern verschlechtern. Andere Apps, die nicht die gleichen Datenschutzstandards wie Signal haben, hätten Zugriff auf große Mengen von Benutzerdaten. Diese Daten könnten dann auf eine Weise verwendet oder verkauft werden, die nicht mit der Mission und den Werten von Signal übereinstimmt.“
Auch Threema hatte bereits im April gegenüber netzpolitik.org erklärt, dass man das Interoperabilitätsvorhaben der EU kritisch sehe. Das liege unter anderem daran, dass bei anderen Messenger mehr Metadaten anfielen und dass eine komplette Ente-zu-Ende-Verschlüsselung nicht mehr möglich wäre, wenn die Messenger interoperabel sind.
EU will moderne Gesetze für die digitale Welt
Die EU arbeitet neben dem Digital Markets Act noch am Digital Services Act (DSA). Die beiden Gesetze sollen neue und einschneidende Regeln für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft einführen. Der DMA konzentriert sich dabei vor allem auf den Wettbewerb im Zeitalter digitaler Riesenkonzerne und stellt eine Reihe von Vorgaben für besonders große Unternehmen, sogenannte Gatekeeper, auf. Beim DSA geht es um die Moderation von Inhalten auf Online-Plattformen. Beide Regelwerke sollen noch in diesem Jahr komplett angenommen werden und ihre Wirkung dann nach und nach im Laufe von 2023 und 2024 entfalten.
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