Nach monatelangem Lockdown und damit einhergehenden Geschäftsschließungen scheint die Akzeptanz der deutschen Einzelhändler nun endgültig am Ende zu sein. Zahlreiche Unternehmen fordern vehement ein Ende der bestehenden Maßnahmen und wollen schnellstmöglich ihre Geschäfte wieder öffnen. Um das durchzusetzen, sind bei deutschen Gerichten bereits zahlreiche Klagen eingegangen. MediaMarkt-Saturn beispielsweise will die Ladenöffnungen gerichtlich erzwingen und hat beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag auf das Ende der Geschäftsschließungen in Nordrhein-Westfalen gestellt. „Die bereits seit mehr als zwei Monaten bestehenden Betriebsschließungen in Deutschland sind unverhältnismäßig. Der Einzelhandel war nachweislich nie ein Infektionshotspot“, betont Deutschland-Chef Florian Gietl bei Golem. Anträge in weiteren Bundesländern sollen noch folgen, um die Öffnungen der Märkte am 8. März durchzusetzen.
Teil der Klagewelle sind auch die Textilketten Peek & Cloppenburg und Breuninger sowie der Baumarkt Obi. „Wir haben Klagen vor den Verwaltungsgerichtshöfen in Baden-Württemberg, in Hessen, in Nordrhein-Westfalen, in Thüringen und Sachsen eingereicht – überall dort, wo wir Häuser haben. Ziel ist die sofortige Aussetzung der Lockdown-Maßnahmen, weil sie nicht verhältnismäßig sind und eine Ungleichbehandlung gegenüber dem Lebensmittelhandel bedeuten“, so ein Breuninger-Sprecher beim Manager Magazin. Der Modehändler hatte bereits vergangene Woche eine entsprechende Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingereicht, scheiterte mit dieser aber. Dennoch will man sich davon nicht unterkriegen lassen. „Denn jeder Tag, an dem unsere Stores geschlossen sind, kostet richtig Geld“, so das Unternehmen.
Neben den großen Namen wehren sich aber auch immer mehr kleine Händler und wollen die Filialöffnung gerichtlich erwirken. So bereitet der Einkaufsverbund Unitex eine Sammelklage vor, der sich bereits über 300 Händler angeschlossen haben und Schadensersatz fordern. Auch der Kampagne #HandelnfuerdenHandel sind bereits mehr als 170 Unternehmen beigetreten. Man fordert zeitnahe alternative Öffnungskonzepte. „Wir brauchen Alternativen, wie man die Bevölkerung schützen kann und trotzdem öffentliches Leben möglich ist. Was die Bundesregierung hier bisher geliefert hat, ist sehr dürftig“, betont Mona Buckenmaier, Teil der Geschäftsführung beim schwäbischen Modehaus Riani. Das Unternehmen hat sich ebenfalls der Klagewelle angeschlossen und fordert eine Gleichstellung mit den Friseuren und damit die Ladenöffnungen zum 1. März.
Deutsche Bank versucht sich wieder als Payment-Anbieter
Die Deutsche Bank zeigt mal wieder Interesse am E-Commerce und will als Zahlungsanbieter den großen der Branche die Stirn bieten. Nach Informationen von t3n hat man sich dafür Mastercard als Partner ausgesucht, gemeinsam arbeite man an digitalen Zahlungsverkehrslösungen, wie es heißt. Damit will der Konzern allen voran die Großkunden bei ihrem Einstieg in den Direktvertrieb unterstützen, besonders der zunehmende B2B-Handel sieht die Deutsche Bank als Chance für sich. Künftig möchte man die Händler über den gesamten Zahlungsprozess hinweg unterstützend zur Seite stehen.
Fressnapf trotzt der Coronakrise
Der Tierhändler Fressnapf erlebte im Coronajahr 2020 ein Auf und Ab. Nachdem die Nachfrage der Kunden auf Tierbedarf massiv gestiegen ist, musste das Unternehmen seine Arbeit unter den neuen Hygienebedingungen neu organisieren und erlebte sogar einen Umsatzeinbruch. Dennoch war 2020 das erfolgreichste Jahr der Firmengeschichte, wie Geschäftsführer Hans Jörg Gidlewitz jetzt gegenüber dem Handelsblatt bestätigt. Durch Corona war Fressnapf zu einem „Digitalisierungsturbo“ gezwungen, im Online-Handel konnte der Tierbedarfshändler um 40 Prozent zulegen. Dieses Wachstum soll auch in diesem Jahr weiter aggressiv verfolgt werden, sowohl online als auch stationär. Laut Gidlewitz plant Fressnapf 100 neue Märkte in 2021 zu eröffnen, im vergangenen Jahr waren es bereits 38 neue Standorte.
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Darüber hinaus ist von der WHO bestimmt, dass neben einem positiven Test zwingend weitere festgestellte Symptome vorhanden sein müssen (WHO vom 20.01.2021. Die Anzahl der Infizierten stimmt also definitiv nicht.
Weiterhin weigert man sich, nur die Verstorbenen in die Statistik aufzunehmen, die DURCH Coronaviren zu Tode gekommen sind - der Hinweis mit und durch Corona verstorben - täuscht wesentlich höhere Zahlen vor als gegeben. Bei anderen Todesursachen kann dies auch direkt festgestellt werden - nur bei Corona hält man dies offen.
Wir haben keine Übersterblichke it, wenn man den Effekt der immer älter werdenden Bevölkerung statistisch rausrechnet.
Es bestand zu keiner Zeit eine Gefahr für die Leistungsfähigk eit unseres Gesundheitssyst ems. Wie wäre es sonst möglich, dass in 2020 ca. 3.500 - 4.000 Intensivbetten in Deutschland abgebaut werden konnten und darüber hinaus 34 Krankenhäuser geschlossen wurden.
Die Inzidenzzahlen sind vollkommen willkürlich angenommene Zahlen. Diese als Basis für die Entscheidung "ob Lockdown oder nicht" hochzustilisier en ist verantwortungslos.
Selbstverständlich gibt es Coronaviren und auch - was ganz normal ist - ständig neue Mutationen.
Ich befürchte aber, dass bei seriöser Ermittlung der Faktenlage wir nicht über eine Pandemie diskutieren müssten - mit den sehr hohen wirtschaftliche n und mentalen Schäden unserer Bürger:innen.
Darüberhinaus sind einfach sehr, sehr viele Fehler seitens der Regierungen gemacht worden. Dieses kollektive Staatsversagen wird in Zukunft noch aufzuarbeiten sein, dann genießen ein Großteil der heute Verantwortliche n schon ihre Pensionen.
Selbst nach aktueller Einschätzung wird auf einmal die Gesamtlage so bewertet, dass man von einer kurzfristigen Auflösung der Pandemie ausgeht - auch ohne Impfungen, die bei uns ja offensichtlich schwierig sind auszubringen.
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Alles Versuche, um die "neue Normalität" weiter Aufrecht zu erhalten und sich dafür feiern lassen, dass Deutschland beim Impfen nicht den letzten Platz belegt. Na super. Das nennt sich dann auch "das Erreichte nicht verspielen". Treppenwitz.
Ich drücke allen mutigen Unternehmern beide Daumen für die Klage. Ich will nicht mehr länger meine Unterhosen im Supermarkt kaufen müssen.
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Ich zu meinen Teil, werde die Lehren daraus ziehen
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Antwort vom Händlerbund:
Sehr geehrter Herr Bergmann,
Sie befinden sich auf OnlinehändlerNe ws.de – einem Portal, das zwar vom Händlerbund betrieben wird, sich jedoch eine neutrale Berichterstattu ng über die aktuellen Themen und Trends aus der E-Commerce-Bran che als Mission setzt. Natürlich haben wir auch meinungsbetonte Formate, wie etwa Kommentare, in denen wir in den allermeisten Fällen die Position des Online-Handels ergreifen.
Sicherlich kennen Sie die News-Rubrik auf haendlerbund.de . Dort finden Sie unsere Positionspapier e, Stellungnahmen und zahlreiche kritische Schreiben rund um die Corona-Maßnahme n der Bundesregierung , die der Händlerbund an Bundeswirtschaf tsminister Altmaier, die Wirtschaftsmini ster der Bundesländer und andere Entscheidungsfi nder geschickt hat.
Eine Sammelklage des Händlerbundes war bisher nicht angebracht, schließlich richten wir uns an Online-Händler. Der Online-Handel wurde durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht direkt beeinträchtigt, denn es sind keine Schließungen von Online-Shops erfolgt. Eine Klage gegen die Schließungen stationärer Geschäfte liegt daher nicht in unserem Kompetenzbereic h, wie Sie sicherlich nachvollziehen können. Wir haben stattdessen viel dafür getan, dass stationäre Händler digitaler aufgestellt werden, etwa durch Extra-Pakete für den stationären Handel und die Gastronomie oder der Forderung einer besseren Ermöglichung von Click&Collect. Und bzgl. der Maßnahmen haben wir die Sicht des Online-Handels ganz oft bei Politik und Verwaltung aktiv eingebracht.
Hinzu kommt aber auch der Umstand, das eine Sammelklage in Deutschland so eigentlich nicht möglich ist. Wir haben bereits bei dem Verein aus dem Bericht angefragt, um Einzelheiten zu den rechtlichen Hintergründen in Erfahrung zu bringen. In Deutschland gibt es derzeit lediglich das Musterfeststell ungsverfahren, welches lediglich Verbrauchern offen steht.
Über die Wirksamkeit und Notwendigkeit der Maßnahmen zur Eindämmung der Maßnahmen kann und muss man streiten. Als diktatorisch kann man sie aber nicht bezeichnen. Der beste Beweis ist wohl, dass Sie etwa in Ihrem Kommentar gerade Ihre Meinung ohne den Gedanken an rechtliche persönliche Konsequenzen äußern konnten. Außerdem haben sowohl Kanzlerin Merkel, Gesundheitsheit sminister Spahn, Wirtschaftsmini ster Altmaier und die Länder-Minister präsidenten ja sehr unterschiedlich e Ansichten über das Vorgehen in der Krise und verschiedene Ansätze. Durchsetzen kann sich nie jemand von Ihnen mit allen seinen Punkten, alle müssen Kompromisse machen. Definiert man Diktatur als eine Herrschaftsform , die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet, dann wäre Deutschland derzeit sicherlich die schlechteste Diktatur aller Zeiten. Die Macht der Bundesregierung wird z.B. ja schon vom übergestellten EU-Recht und dann auch noch von den Kompetenzen der Bundesländer, Kreise und Kommunen beschnitten. Von der Bundestagswahl im September fangen wir erst gar nicht an.
Schicken Sie uns gerne ein Beispiel dafür, wo der Händlerbund oder OnlinehändlerNe ws Abweichler „an den Pranger gestellt" haben – ich gehe davon aus, dass sie kein Beispiel finden werden.
Beste Grüße
Ihr Händlerbund-Tea m
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Wer die Ohren offen hält, hört immer wieder von privaten Partys im Keller oder Garage. Unsere Nachbarin wurde mit Corona auf der Arbeit infiziert (Herstellende Lebensmittelind ustrie), weil 2 Kolleginen trotz positiven Test zur Arbeit gegangen sind und andere Kolleginen angesteckt haben.
Solche Beispiele gibt es noch viele und diese sind der Grund, das unsere Fallzahlen auf durchschnittlic h hohen Niveau in unserer Region sind .... und Menschenleben kosten.
Es ist einfach in den Köpfen der Menschen nicht angekommen, das sie nicht nur für sich allein Verantwortlich sind.
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