Wird die Buchpreisbindung in Deutland bald abgeschafft? – Geht es nach der Monopolkommission, so würde die Antwort wohl „ja“ heißen. Der Widerstand gegen diesen Vorschlag regt sich laut und heftig.

Ein Buch lesen
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Die Monopolkommission hat sich dafür ausgesprochen, die Buchpreisbindung abzuschaffen. Diese Preisbindung regelt, dass in Deutschland Bücher zu einem bestimmten, unveränderbaren Preis verkauft werden, an den sich alle Händler auch halten müssen: Er darf dabei weder überschritten noch unterschritten werden.

Begründet wird diese Regelung mit der besonderen Einstufung von Büchern als „Kulturgut“ – die immer gleichen Preise sollen quasi dafür sorgen, dass auch kleinere Buchhändler überleben und nicht durch preislichen Druck von großen Ketten verdrängt werden. So könne eine flächendeckende Versorgung mit Büchern über große und kleine Buchhandlungen erfolgen. Darüber hinaus garantiere die Buchpreisbindung eine gewisse Vielfalt der Literatur.

Kommission zweifelt an „kulturpolitischem Mehrwert“

Die Kommission begründet ihren Vorstoß gegen die Buchpreisbindung damit, dass die stationären Buchhandlungen immer mehr Kunden an den Online-Handel verlieren – und das trotz preislicher Bindung. „Die Preisbindung für Bücher sei ein schwerwiegender Markteingriff, dem ein nicht klar definiertes Schutzziel gegenüberstehe“, schreibt der Spiegel über eine entsprechende Einschätzung. Die Kommission stelle dabei in Frage, dass „die Buchpreisbindung einen ‚kulturpolitischen Mehrwert‘ schaffe“.

Vorschlag erntet laute Kritik

Dass die Monopolkommission nun eine Abschaffung der Buchpreisbindung rät, sorgte sogleich für Furore. Schließlich zeigt sich die Kommission als unabhängiges Beratungsgremium verantwortlich, welches die Bundesregierung zu Themen des Wettbewerbs berät.

Entsprechender Widerstand gegen den Vorschlag der Abschaffung regte sich sogleich aus der Politik: „Die Empfehlung der Monopolkommission macht mich fassungslos, schleift sie doch eines unserer wertvollsten Kulturgüter, nämlich die literarische Vielfalt“, kommentierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Rahmen einer öffentlichen Meldung. „Die Stellungnahme der Monopolkommission unterhöhlt die jahrelangen Bemühungen der Bundesregierung, das Angebot und die Breite des Kulturgutes Buch in Deutschland zu fördern und den unabhängigen Buchhandel und die Verlage als Garanten in ihrer Vielfalt zu schützen. Die deutsche Literaturlandschaft ist ein Grundpfeiler unserer Kulturnation.“

 

Protest regt sich ebenfalls, da sich Union und SPD im Koalitionsvertrag einig zeigten, dass „der Preisbindung eine unverzichtbare Rolle für die Vielfalt des deutschen Buchmarktes zugesprochen“ wurde, ergänzt der Spiegel und verweist dabei auf Kritik des Börsenverein des deutschen Buchhandels. Überdies offenbart ein Blick in das soziale Netzwerk Twitter ebenfalls zahlreiche empörte Nutzer, die dem Vorstoß kritisch gegenüberstehen: