Produktsicherheitsverordnung: Welche Warnhinweise müssen in den Shop?

Die Produktsicherheitsverordnung bringt eine Reihe neuer Informationspflichten für den E-Commerce mit. Unter anderem müssen Händler:innen im eigenen Shop und auf dem Marktplatz zu den Produkten folgende Informationen bereithalten:

• Postanschrift und E-Mail-Adresse der Hersteller:in (wenn der Hersteller oder die Herstellerin nicht in der EU ansässig ist, des in der EU niedergelassenen Wirtschaftsakteurs und zusätzlich die Herstelleranschrift)
• Informationen zur Identifikation des Produktes, insbesondere einer Abbildung
• Warnungen und Sicherheitshinweise, die auf dem Produkt anzubringen oder ihm beizufügen sind

Auf das Thema der Herstellerdaten und der Produktfotos sind wir bereits in diesen Beiträgen eingegangen:

• Produktsicherheitsverordnung: Müssen Händler:innen alle Produktbeschreibungen anpassen?!
• „Neue Vorgaben für Produktabbildungen“ in unserem FAQ zur Verordnung 
   

In diesem Beitrag wollen wir noch mal kurz auf die Warnungen und Sicherheitshinweise eingehen.

Müssen jetzt Warnhinweise erfunden werden?

Eine Befürchtung, die die Händler:innen in unseren Kommentarspalten umtreibt, ist die, ob man sich nun zu jedem Produkt eigene Warnhinweise einfallen lassen muss. Ganz abwegig ist der Gedanke nicht: So müssen Hersteller:innen für Produkte eine Risikobewertung durchführen und sich dabei auch Gedanken machen, ob und welches Risiko von eher harmlos erscheinenden Gegenständen wie etwa einer Vase ausgehen könnte. Allerdings können Händler:innen bezüglich der Informationspflicht beruhigt sein.

Warnungen und Sicherheitshinweise übernehmen

Auf vielen Produkten sind bereits durch die herstellenden Unternehmen Warnungen und Sicherheitshinweise angebracht worden. Diese beruhen in der Regel auf der Erfüllung gesetzlicher Vorschriften. Diese Hinweise können von Händler:innen einfach in die Produktinformationen übernommen werden. Hat ein Produkt keinen Warn- oder Sicherheitshinweis, gibt es auch nichts zu übernehmen.

Wer selbst gleichzeitig Produkte herstellt und verkauft, dürfte wissen, ob es zu den einzelnen Produkten entsprechende Verpflichtungen zu Warn- und Sicherheitshinweisen gibt.

Wie müssen die Hinweise dargestellt werden?

Die Produktsicherheitsverordnung spricht davon, dass „das Angebot dieser Produkte mindestens die folgenden eindeutigen und gut sichtbaren Angaben enthalten“ muss. Das spricht dafür, dass sämtliche Pflichtinformationen bereits direkt und unmittelbar in dem Produktangebot selbst dargestellt werden müssen. Als direkte und unmittelbare Darstellung bietet sich auch aus Gründen der Barrierefreiheit die Textform an. Wie aber umfangreiche Warnhinweise und Sicherheitsinformationen noch übersichtlich dargestellt werden können, lässt die Verordnung offen. Eine Verlinkung zu den Hinweisen kommt eigentlich nicht infrage, da dies keine unmittelbare Information wäre. Wie streng hier am Ende die Gerichte das Gesetz auslegen, muss noch abgewartet werden. 
 

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