Das beliebte Pornoportal xHamster wird wegen mangelnden Jugendschutzes in Deutschland gesperrt. Das hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der deutschen Landesmedienanstalten einstimmig beschlossen, wie unter anderem die FAZ berichtete.
Auf der Plattform findet sich ein breites Angebot: von heimlich aufgenommenen Videos und Bildern, bis hin zu professionell produzierten Filmen. Dabei wird allerdings nicht sichergestellt, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugriff auf die pornografischen Inhalte haben. Nach der Eingabe, dass man älter als 18 Jahre sei, bekommt man Zugriff auf alle Inhalte des Portals. Nach den Angaben der KJM verstoße das gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Die größten deutschen Internetanbieter müssten nun den Abruf der Seite blockieren.
Dass es hier zu einer Netzsperre kommt – der schärfsten Sanktion des Telemediengesetzes – liegt daran, dass diese „Access-Provider“ die Einzigen sind, die greifbar waren, um diese Sperre zu vollziehen.
Mildere Lösungsansätze scheiterten
Bis es zu diesem Entschluss kam, war es ein langer Weg. Denn die Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Unternehmen war schwierig. Die Landesanstalt für Medien NRW machte die Betreiber von xHamster ausfindig, als sie das Verfahren aufnahm. Die Firma Hammy Media Ltd. mit Sitz in Zypern wird von zwei Russen geführt. Nach einer Kontaktaufnahme mit der zyprischen Medienanstalt, teilte diese mit, sie könne nicht selbst tätig werden, wäre aber mit einem Tätigwerden deutscher Behörden einverstanden. Auf eine Anfrage hin reagiert das Unternehmen nicht. Ein Verwaltungsbescheid konnte zwar zugestellt, aber in Zypern nicht vollstreckt werden.
Nachdem der Verwaltungsbescheid gegen xHamster in Zypern nicht vollstreckbar war, versuchte man es über den Host-Provider Cloudflare, das Unternehmen, welches die Inhalte auf seinen Servern vertreibt. Nachdem diese preisgaben, dass ihre Server Inhalte über das Netz der DataWeb Global Group B.V. ausspielen, wandten sich die Behörden zunächst an DataWeb Global Group, die wiederum geltend machten, auf die Inhalte von xHamster keinen Zugriff zu haben und nicht dafür sorgen zu können, dass deutsche Nutzern der Zugriff verwehrt bleibt. Da die DataWeb Global Group ihren Sitz in den Niederlanden hat, wendeten sich die Behörden an das zuständige Commissariaat voor de Media. Ähnlich wie in Zypern, wurde auch hier den deutschen Behörden grünes Licht gegeben. Doch wieder konnte der Bescheid zwar zugestellt, aber nicht vollstreckt werden, da es kein entsprechendes Abkommen zwischen den Niederlanden und Deutschland gibt.
Sperranordnung an Internetanbieter als einziges wirksames Mittel
So blieb als einziges wirksames Handeln an die technischen Dienstleister in Deutschland heranzutreten, die Privatleuten Zugang zum Internet verschaffen: Telekom, 1&1, Alice, Freenet und Vodafone und andere. Diese müssen nun den Aufruf der Seite blockieren. Vodafone teilte bereits mit, dass diese Sperranordnung jetzt geprüft und über das weitere Vorgehen entschieden werde, wie die Zeit berichtete.
Wie lange die Sperre allerdings erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten. Denn sie richtet sich gegen die „Domain“, also den Namen. Sobald die Betreiber xHamster also umbenennen, müsste das gesamte Prozedere wiederholt werden.
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