Amazon-Kundschaft erhielt unberechtigte Mahnungen

Veröffentlicht: 09.07.2024
imgAktualisierung: 09.07.2024
Geschrieben von: Yvonne Bachmann
Lesezeit: ca. 2 Min.
09.07.2024
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Amazon-Kundschaft erhielt unberechtigte Mahnungen
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Das OLG Hamm hat dem Inkassounternehmen Riverty untersagt, unberechtigte Mahn-SMS im Namen von Amazon zu versenden.


Die Firma Riverty Services GmbH, ehemals paigo GmbH, ist ein Unternehmen, das Zahlungsdienstleistungen wie einen Inkassoservice für verschiedene Auftraggeber anbietet. Unter anderem ist der Anbieter auch in die Amazon-Geschäfte involviert, beispielsweise wickelt Riverty den Kauf per Monatsrechnung ab oder treibt geplatzte Lastschriften ein. In diesem Zusammenhang verschickte Riverty auch eine Zahlungsaufforderung per SMS, was den Verbraucherschützern nicht lange unbemerkt blieb. Grund: Es gab gar keine offene Zahlung.

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Unberechtigte Forderungen per SMS

Riverty hatte einer Verbraucherin zwei Mahnungen über eine angebliche Amazon-Bestellung von 38,13 Euro geschickt und kurz vor Ablauf der Zahlungsfrist eine SMS mit einem Zahlungslink nachgesendet. Die Verbraucherin schuldete jedoch nichts, da sie aktuell gar nicht bei Amazon gekauft hatte. Das Oberlandesgericht Hamm hat schließlich zugunsten des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden und die Versendung einer unberechtigten Zahlungsaufforderung per SMS durch Riverty untersagt. 

Das Gericht urteilte, dass die strittige SMS durch den Bezug auf vorherige Mahnungen eine irreführende und unwahre Behauptung enthalte (OLG Hamm vom 07.05.2024, Az. I-4 U 252/22, rechtskräftig). Solche unberechtigten Forderungen könnten Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichern und dazu bringen, aus Angst vor möglichen Konsequenzen zu zahlen, obwohl sie keine Schulden haben. Gegen einen generellen Versand von Mahn-SMS hatte das Gericht jedoch nichts einzuwenden, solange diese zu vertretbaren Tageszeiten eintreffen und berechtigt sind. 

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Ruf von Amazon-Marketplace-Shops in Gefahr?

Glaubt man den Berichten im Netz, handelt es sich offenbar nicht um einen einmaligen Fauxpas. Darunter könnte auch der Ruf von Amazon-Marketplace-Händlerinnen und -Händlern leiden. Auch deren Verkäufe werden über Riverty angemahnt, wenn beispielsweise ein Kauf über die monatliche Abrechnung nicht bezahlt wird. Kundinnen und Kunden, die fälschlicherweise Mahnungen erhalten, könnten annehmen, dass der Marketplace-Shop unzuverlässig ist oder betrügerische Absichten hat.

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Yvonne Bachmann

Yvonne Bachmann

Expert/in für: IT-Recht

Veröffentlicht: 09.07.2024
img Letzte Aktualisierung: 09.07.2024
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