Google und Apple: Steuernachzahlungen und Bußgelder in Milliardenhöhe

Apple und Google haben die EU in der Vergangenheit häufig herausgefordert, doch die zwei jüngsten Entscheidungen setzen klare Signale: Apple muss 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen, während Google eine Kartellstrafe in Höhe von 2,4 Milliarden Euro aufgebrummt wurde. Diese Urteile sind Teil der Bemühungen der EU, große US-Technologiekonzerne stärker zu regulieren und für mehr Fairness im Steuer- und Wettbewerbsrecht zu sorgen.

Milliardenstrafe für Apple und wegweisende Entscheidung gegen Google

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Dienstag zwei wegweisende Urteile gegen Apple und Google verkündet. Im Fall von Apple bestätigte das Gericht eine Entscheidung der Europäischen Union aus dem Jahr 2016, wonach Irland 13 Milliarden Euro (etwa 14,4 Milliarden US-Dollar) an nicht gezahlten Steuern von dem Unternehmen einfordern muss. Die EU-Regulierungsbehörden hatten festgestellt, dass Apple illegale Absprachen mit der irischen Regierung getroffen hatte, um in einigen Jahren praktisch keine Steuern auf seine Geschäfte in Europa zu zahlen. Von einer Million Euro Gewinn seien faktisch nur 50 Euro Steuern an den irischen Fiskus abzuführen, rechnete die Tagesschau aus.

Google hingegen musste sich wegen Verstößen gegen das Kartellrecht verantworten und diese nun mit einer Strafzahlung von 2,4 Milliarden Euro abbüßen. Die EU warf dem Unternehmen vor, in seinen Suchergebnissen die eigenen Google-Shopping-Dienste bevorzugt zu haben, was den Wettbewerb benachteiligte. Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung von Google abgelehnt und die Strafe bestätigt.

Die Entscheidungen gegen Apple und Google bieten den Beweis für die Bemühungen Europas, gegen die weltweit größten Technologiekonzerne vorzugehen. Ob diese Maßnahmen auch Früchte tragen werden, bleibt abzuwarten.