De Maizière: Online-Shops für Sicherheit ihrer Kunden verantwortlich

Die Bundesregierung plant ein IT-Sicherheitsgesetz, mit dem die kritische Infrastruktur des Internets geschützt werden soll. Innenminister de Maizière erklärte bei der Vorstellung des Gesetzesentwurfs, dass aber auch jeder Online-Shop in Zukunft mit neuen Vorschriften konfrontiert werde.

(Bildquelle IT-Sicherheit: Maksim Kabakou via Shutterstock)

Das geplante IT-Sicherheitsgesetz soll dem Schutz der Bürger dienen. Dazu sieht das Gesetz neue technische Auflagen für alle Betreiber kommerzieller Websites vor. Zudem sollen Telemediendienste, Webserver und auch Online-Shops dazu verpflichtet werden, ihre Netze sicher zu Betreiber. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin.

IT-Sicherheitsgesetz könnte im zweiten Halbjahr 2015 kommen

„Wir wollen alle dazu verpflichten, damit man sich auf seinem eigenen Computer nicht durch das Ansurfen von unsicheren Diensten Trojaner oder Viren einfängt“, so de Maizière laut golem.de. Jeder Online-Shop, unabhängig von seiner Größe, „kann zu erheblichen, verheerenden Auswirkungen bei anderen führen“, erklärte der Minister.

Das neue IT-Sicherheitsgesetz könnte im zweiten Halbjahr 2015 in Kraft treten und damit die neuen Auflagen für Online-Shopbetreiber bringen. Grundlegend gelte es, dass ein Online-Shop auf dem „Stand der Technik“ gehalten werden müsse. So sollen Online-Händler, die einen eigenen Shop betreiben, die Sicherheit ihrer Kunden gewährleisten.

"Das verlangen wir von einem Supermarkt auch"

De Maizière holte zur Veranschaulichung ein Beispiel aus dem Einzelhandel heran: „Wir verlangen von einem Supermarkt auch, dass er, wenn es friert, vor seiner Tür streut. Im Grunde holen wir nur Standards nach, die es sonst im Wirtschaftsleben längst gibt.“ Das bedeutet, dass Nutzer künftig Schadensersatz verlangen können, wenn sie sich beim Besuch eines Online-Shops einen Virus oder Trojaner eingefangen haben

Es bleiben dennoch offene Fragen: So klärte de Maizière nicht, wie die Einhaltung der Vorschriften geprüft werden soll. Auch sei bislang noch unklar, welche Unternehmen zu den kritischen Infrastrukturen zählen, für die besondere Auflagen gelten sollen. Dies werde im Nachhinein festgelegt. Der Hightech-Verband Bitkom sieht laut der Welt noch Unsicherheiten bei der Umsetzung des Gesetzes und rechnet mit Ausgaben von bis zu 1,1 Milliarden Euro pro Jahr für die Wirtschaft.