Die Europäische Union ist der Frage nachgegangen, wie groß der Bedarf an Finanz- und Kapitalspritzen bei europäischen Unternehmen ist. Das Resultat: Die Firmen benötigen demnach rund 720 Milliarden Euro und zwar allein 2020. – Diese Zahl hat Vizepräsidentin Margrethe Vestager nun in Brüssel genannt. Dabei könne der notwendige Betrag noch einmal ansteigen, falls es zu einer Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen oder auch einer weiteren Covid-19-Welle kommen sollte.
Fokus liegt auf ärmeren und verschuldeten Staaten
Obwohl die Mitgliedstaaten der Europäischen Union für Unternehmen selbst massive Liquiditätshilfen aufgelegt haben, sei dies nach Einschätzung der Kommission allerdings nicht genug. „Mit dem sogenannten Solvency Support Instrument will die EU mithilfe von privaten Investoren insgesamt 300 Milliarden Euro für Unternehmen mobilisieren. Dabei stellt die Union selbst 31 Milliarden Euro etwa für Garantien zur Verfügung“, erklärt Spiegel Online das Programm, das die EU-Kommission vergangene Woche im Rahmen der Coronakrise vorgestellt hatte.
Vestager habe darauf verwiesen, dass das neue Solvenzinstrument bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) speziell auch jenen Staaten zugute kommen soll, bei denen der finanzielle Spielraum gering sei und die Probleme dabei hätten, ihren eigenen Bedarf zu decken. „Wir konzentrieren uns auf die Mitgliedstaaten, die am härtesten betroffen und am wenigsten in der Lage sind, Unternehmen zu unterstützen“, wird die EU-Kommissarin weiter zitiert.
Ohne die Hilfen sieht die EU-Kommission die Gefahr, dass es innerhalb Europas zu weiteren Verzerrungen kommen könne. Eine Zusammenarbeit sei laut Vestager entscheidend, um die Pandemie zu überstehen, da sich keiner der Mitgliedstaaten richtig erholen könne, „wenn wir uns nicht gemeinsam von der Krise erholen“.
Programm soll im Spätsommer oder Frühherbst starten
Einen Verteilschlüssel gebe es nicht. Private Investoren müssten demnach solche Unternehmen ausfindig machen, die überlebensfähig sind und die sich aktuell nur durch die grassierende Corona-Pandemie in Nöten befänden. Haben sie solchen Unternehmen gefunden, sollen die Investoren auf EU-Garantien zurückgreifen können, wenn sie die Firmen finanziell unterstützen. „Der Steuerungsausschuss werde lediglich Obergrenzen setzen, wie viel in die einzelnen Länder maximal fließen kann. Aber innerhalb dieses Rahmens würden die Investoren entscheiden, wie viel Geld sie in einzelne Länder stecken“, heißt es beim Spiegel weiter.
Wann genau die ersten Gelder fließen können, ist aktuell noch nicht bekannt. Zuvor müssen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und das EU-Parlament über die Einzelheiten des Programms verhandeln. Allerdings sei das Ziel, das Programm noch in diesem Jahr, genauer gesagt im späten Sommer oder frühen Herbst zur Verfügung gestellt werden.
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