Die Plattform X (ehemals Twitter) könnte schon bald hierzulande und im Rest der Europäischen Union nicht mehr verfügbar sein. Verschiedenen Medienberichten zufolge erwägt X-Boss Elon Musk einen Rückzug der Plattform aus der EU. Grund ist das DSA-Gesetz (Digital Services Act), mit dem sich der Tech-Milliardär mehr als unzufrieden zeigt.

Das Gesetz verpflichtet die großen Online-Plattformen unter anderem dazu, schnell und konsequent gegen Hassrede und Falschinformationen vorzugehen. Wie genau X diesen Verpflichtungen nachkommt, will die EU-Kommission jetzt mit einem Fragenkatalog herausfinden, welchen der Social-Media-Dienst kürzlich erhalten hat. Nach Informationen der Zeit zeigte Musk kein Verständnis für die Nachfragen der Behörde. Sollte diese Verstöße gegen das Digital Services Act-Gesetz ausfindig machen, drohen X hohe Geldstrafen.

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Weniger Inhaltskontrolle seit Musk-Übernahme

Um dem künftig zu entgehen, soll der Tesla-Gründer nun auch den Rückzug von X aus der Europäischen Union erwägen oder den Zugang für User aus der Region blockieren. Bereits kurz nach der Übernahme des Social-Media-Dienstes hatte Musk mit der Idee gespielt, X nur noch in den USA verfügbar zu machen, um Kosten zu senken. Wie ernst es Musk mit der Kostenreduzierung ist, wurde bereits kurz nach dem Kauf sichtbar. Innerhalb weniger Wochen wurde die Hälfte der Belegschaft entlassen, davon war auch ein Großteil der Teams für Inhaltskontrolle betroffen. Seitdem kommt immer wieder die Kritik auf, X kann mit der deutlich kleineren Belegschaft Hassrede oder Falschinformationen auf der Plattform nicht mehr eindämmen.