Die Gefahren durch chinesische Produkte sind durchaus real – gerade im Technikbereich. Nicht selten gelten sie als Sicherheitsrisiko und sind hierzulande gar nicht zugelassen. Um die Sicherheitsrisiken zu bannen, wollen deutsche Behörden mit ihren chinesischen Kollegen zusammenarbeiten.
Um den Schutz der Verbraucher weiter zu stärken und voranzutreiben will die Bundesregierung künftig enger mit chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Dabei geht es vor allem um Produkte, die in Deutschland oder innerhalb der EU nicht zugelassen sind, da sie den hiesigen Standards nicht entsprechen. Wie Heise schreibt, rücken die Experten der Marktüberwachung beispielsweise Funkgeräte in den Blick, „die für Funkübertragungen zum Beispiel nicht zugelassene Frequenzen oder zu starke Signalgeber nutzen“.
Besonders mit Produkten wie Babyphones, Funkkopfhörern oder Funkmikrofonen gäbe es immer wieder Ärger, da sie solche Funkfrequenzen nutzen, die im deutschen oder europäischen Raum eigentlich ausschließlich für die Polizei oder den Flugverkehr vorgesehen sind. Die Nutzung solcher Frequenzen kann ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen.
China und Deutschland: Austausch von Risikodaten
Die Gefahren, die von solchen Produkten ausgehen, müssen eingedämmt und die Verbreitung entsprechender Geräte strikt reguliert werden. Um dies zu erreichen, haben sich jüngst Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Bundesnetzagentur auf den Weg nach China begeben, um sich vor Ort mit zuständigen Mitarbeitern aus dem Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne (AQSIQ) sowie anderen Behörden zu besprechen. Dabei konnte der Austausch von Risikodaten vereinbart werden. „Dazu gehören zum Beispiel die Frequenzen, die solche Produkte in der EU nicht nutzen dürfen“, schreibt Heise weiter.
Auch künftig wollen die Behörden zum Schutz der Verbraucher besser und intensiver zusammenarbeiten. Eine Vertiefung der Kooperation ist unter anderem durch einen Besuch chinesischer Vertreter in Deutschland geplant, der bereits im Herbst 2017 stattfinden soll.
Lückenlose Marktüberwachung nicht möglich
Um zu zeigen, wie groß die Gefahren durch problematische China-Produkte sein können, verweist Heise auch auf Erfolge der Bundesnetzagentur. Alleine im vergangenen Jahr hatte diese nahezu eine Million solcher unsicheren Elektrogeräte aus dem E-Commerce konfisziert. „Ein steigender Anteil der Produkte, die wir aus dem Verkehr ziehen müssen, stammt aus China“, wird Chefregulier Jochen Homann zitiert.
Werden gefährliche Produkte erkannt, werden diese in Kooperation mit den Behörden „in der Regel“ von den Online-Portalen selbst aus dem Angebot genommen. Allerdings könne eine lückenlose Überwachung des Marktes nie gewährleistet werden – dazu sind die Online-Händler sowie die Online-Portale, über die gehandelt wird, zu zahlreich.
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Die kümmern sich auch einen sch... um die Massen von Scheinprivaten, denn die dürfen ja mit 11 % VK-Provision richtig schön ordentlich blechen. Warum sollte Ebay wollen, dass die ab nun Gesetze befolgen? Dann bekommt eBay ja je nach Kategorie nur noch reichtlich die Hälfte der Gebühren.
Am Besten sind dann natürlich die Scheinprivaten, die nicht zugelassene Artikel aus China importieren und mit dem Zeug dann eBay überschwemmen und für Preise anbieten, die bei einem ehrlichen Verkäufer, der auch Steuern bezahlt, jede Kalkulation sprengen würden. Weiterhin verkaufen natürlich auch die Asiaten selbst hier ihre Ware zu Preisen, die nicht zu unterbieten sind. Eine Rechnung mit ausgew. MwSt habe ich von denen noch nie erhalten, auch nicht, wenn Sie in Deutschland ein Versandlager haben.
Sich an Ebay wenden bringt also nichts, höchstens bei Urheberrechtsverletzungen.
Es ist ein zäher Kampf, etwas gegen Verkäufer zu unternehmen, die sich nicht an die Regeln halten. Ich bin sehr froh, dass ich immerhin einen Scheinprivaten mit zwei Nachrichten davon überzeugen konnte, seine 400 Angebote offline zu stellen, mit denen er jahrelang im Monat vierstelligen Umsatz gemacht hat. Natürlich hab ich ihm alle möglichen Konsequenzen vor Augen geführt und hätte ihn sonst auch abgemahnt, aber ich habe weder Zeit noch Lust für so eine Geschichte und möchte auch nicht meine Identität preisgeben, um mich vor Sabotage zu schützen.
Ich finde es traurig und irgendwie erbärmlich, dass man sowas in Deutschland ohne rechtlichen Beistand nicht lösen kann. Warum gibt es keine Meldestelle für solche Angelegenheiten , die sich auch um Verstöße im kleinen Rahmen kümmert? Ein Scheinprivater mit 1000 € Umsatz im Monat wäre ja kein Problem, aber es sind häufig in einem Marktsegment Dutzende davon.
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