Fahrdienstvermittler wie Uber und Lyft dürfen für mindestens ein Jahr keine neuen Autos in New York City anmelden. Das hat der Stadtrat nun beschlossen. Außerdem wurde ein Mindestlohn für die Fahrer bestimmt.
In New York City sind aktuell 80.000 der sogenannten „For-Hire-Vehicles“ unterwegs. 2015 belief sich diese Zahl noch auf 12.600. Nun hat der Stadtrat von New York ein Gesetzespaket beschlossen, dass einen Zulassungsstop für Fahrdienstvermittler wie Uber und Lyft regelt. In den kommenden zwölf Monaten dürfen keine neuen Autos – mit Ausnahme von rollstuhlgerechten Fahrzeugen – mehr angemeldet werden. Diese Regelung soll unter anderen dazu beitragen, die stetige Zunahme der Autos in der Stadt zu stoppen und den stark überlasteten Taximarkt zu entlasten.
In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Protesten der Taxifahrer, die nicht nur die Zunahme konkurrierender Fahrer anklagten, sondern auch den damit einhergehend zunehmenden Verkehr und die verstopften Straßen. Zusätzlich wurde der sinkende Erlös wegen ausbleibender Kunden bemängelt. Wie der Spiegel schreibt, soll es sogar zu Suiziden von Taxifahrern gekommen sein.
Fahrer sollen Mindestlohn erhalten
Neben dem Zulassungsstopp hat der Stadtrat außerdem beschlossen, dass Uber, Lyft und andere Fahrdienstvermittler einen Mindestlohn ihren Fahrerinnen und Fahrern zu zahlen haben. Zusätzlich werden die Unternehmen künftig in die Pflicht genommen, sämtliche Daten zu den Fahrten sowie Preisen offen zulegen. Verstöße können mit bis zu 10.000 US-Dollar geahndet werden. Um das neue Gesetzespaket wirksam zu machen, benötigt es noch eine Unterschrift von New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio. Dieser gilt allerdings als Befürworter der neuen Regelungen.
Uber und Lyft wehren sich gegen die Regelung
Die beiden Fahrdienstvermittler Uber und Lyft sehen den neuen Zulassungsstop erwartungsgemäß kritisch. „Der 12-monatige Zulassungsstop neuer Fahrzeuge gefährdet eine der wenigen verlässlichen Transportmöglichkeiten während nichts unternommen wird, die U-Bahnen zu reparieren oder die Verkehrsbelastung zu verringern“, wir Uber in einem Statement bei Reuters zitiert. Auch Lyft hat sich bereits geäußert und prophezeit, dass die Stadt New York durch diese neue Regelung „in eine Zeit zurückfällt, in der New Yorker Mühe hatten, eine Mitfahrgelegenheit zu bekommen.“
Uber hatte sich bereits im letzten Monat mit einer E-Mail an über fünf Millionen Anwohner der Stadt gewandt und sie über höhere Preise, längere Wartezeiten und schlechteren Service informiert, sollte dass Gesetzespaket zugelassen werden.
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