Hasskommentare im Web

BKA geht mit Großrazzia gegen Hetzer im Netz vor

Veröffentlicht: 03.11.2020 | Geschrieben von: Markus Gärtner | Letzte Aktualisierung: 03.11.2020
Hasskommentare

Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung werden von Nutzern auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Co. oft unterschiedlich eingeschätzt – teils wird es aber auch beleidigend oder schlimmer. Das ist nur ein Beispiel, dass der Ton im Netz deutlich rauer wird – und kriminell sein kann. Daher ist das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag, dem 3. November, in einer europaweiten Aktion gegen solche Verfasser von Hasskommentaren vorgegangen, wie Spiegel Online berichtet.

Hatespeech-Razzia: 96 Beschuldigte in Deutschland

Die Polizisten haben dabei in Deutschland 83 Wohnungen und andere Objekte durchsucht, Smartphones und Laptops beschlagnahmt und 96 Beschuldigte gefasst. Die Großrazzia fand in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Zusätzlich gab es in sechs weiteren europäischen Ländern Razzien, die von der EU-Polizeibehörde Europol koordiniert wurden. 

Der Vorwurf gegen die Beschuldigten: Sie sollen Hasskommentare im Netz veröffentlicht haben und könnten sich daher wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung und Bedrohung strafbar gemacht haben. Die Beklagten können etwa bei Volksverhetzung je nach Straftatbestand mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Zuletzt wurde unter anderem ein Mann, der im Internet gegen den später ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gehetzt hatte, zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt.

Das Problem werde größer, die Zahl der beschuldigten Hass-Poster habe im Vergleich zu den vergangenen beiden Jahren zugenommen, so das BKA. Die Behörde baut selbst eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet auf. Auch das Bundeskabinett feilt derzeit an einem entsprechenden Gesetz, bei dem es aber noch verfassungsrechtliche Bedenken gibt

Wie kann man Hasskommentare im Netz melden?

Das BKA bittet aber auch Internet-Nutzer um Hilfe. Wer im Web auf derartige Hasskommentare stößt oder gar selbst betroffen ist, sollte Hasspostings melden und Anzeige erstatten. Online-Nutzer können solche Fälle sowohl über sogenannte Online-Wachen als auch auf dem Internetportal der deutschen Polizei melden.

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