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Mobilfunkstrategie der Bundesregierung: Milliarden gegen Funklöcher

Veröffentlicht: 18.11.2019 | Geschrieben von: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 18.11.2019
Mobilfunkmast

Die Bundesregierung hat ihre Mobilfunkstrategie beschlossen, mit der die letzten Funklöcher in Deutschland dicht gemacht werden sollen. Für das Vorhaben sollen insgesamt 1,1 Milliarden Euro in die Hand genommen werden. Zum Auftakt der Digitalklausur des Kabinetts in Meseberg sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), dass die Mobilfunkbetreiber für 99 Prozent des Funknetzausbaus verantwortlich seien, um „das letzte Prozent“ kümmere sich nun die Regierung, zitiert der Tagesspiegel.

Vor allem der ländliche Raum – es gibt deutschlandweit noch immer 5.000 Orte ohne Handy-Empfang – soll davon profitieren. Zudem sollen Landwirte beim 5G-Aufbau auf ihren Ackerflächen unterstützt werden. Bis 2024 soll das Geld über das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ zur Verfügung gestellt werden. Um den zügigen Ausbau zu garantieren, hatte sich die Koalition schon im Frühjahr darauf verständigt, ein Staatsunternehmen zu gründen, um solche Gebiete zu erschließen, die für private Anbieter nicht lukrativ sind.

Der Digitalverband Bitkom mahnte im Vorfeld die Dringlichkeit des Ausbaus an. Bitkom-Präsident Achim Berg kritisierte, dass im Koalitionsvertrag zwar 300 Mal das Wort „digital“ stehe, „dennoch fällt Deutschland im internationalen Digitalvergleich weiter zurück“. Digitalpolitik müsse neu gedacht werden, Deutschland sei kein „digitaler Antreiber“. Die deutsche Digitalpolitik benötige eine „in sich konsistente Strategie“. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz kritisierte darüber hinaus die „mangelnde Koordination digitalpolitischer Themen innerhalb der Bundesregierung“.

Ist die Bundes-IT noch zu retten?

Die IT-Modernisierung der Bundesbehörden wird zur unendlichen Geschichte, die Milliarden Euro verschlingt. Im November wurde beschlossen, den Plan, der statt einer Milliarde Euro mehr als das Dreifache kosten würde, komplett zu überarbeiten. Doch nun gibt es Gegenwind vom Bundesrechnungshof. Dieser hatte schon den ersten Entwurf enorm kritisiert und äußert sich ähnlich in einem vertraulichen Bericht von Ende Oktober, wie der Spiegel berichtet. Vor allem die Projektleitung, die auf fünf Stellen verteilt werden soll, und die IT-Sicherheit werden kritisiert. Das Projekt laufe „ohne wichtige sicherheitstechnische Rahmenbedingungen“, heißt es in dem internen Papier. Der Haushaltsausschuss ist den Anmerkungen des Rechnungshofs bereits gefolgt und hat umfangreiche Nacharbeiten angefordert.

Star-Trek-Hologramme sind keine Zukunftsmusik

Hologramme in Star Trek wirken täuschend echt, auf der USS Voyager arbeitete sogar ein Hologramm als Schiffsarzt. Was eigentlich Zukunftsmusik aus dem Computer ist, rückt nun ein Stück weit in die Gegenwart. Forscher der University of Sussex in Brighton haben eine Technik entwickelt, die 3D-Bilder erzeugen kann und dabei gleichzeitig Ton und ein haptisches Signal generiert. Wie das genau funktioniert, hat Spiegel Online aufgeschlüsselt.

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