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Digital Tech Newsflash

Facebook plant ein eigenes Verfassungsgericht

Veröffentlicht: 01.07.2019 | Autor: Christoph Pech | Letzte Aktualisierung: 01.07.2019
Facebook-Gebäude

Facebook will offenbar mit einem ambitionierten Plan auf die anhaltende Kritik an dem sozialen Netzwerk reagieren. In den vergangenen Wochen haben sich mehrfach Wissenschaftler, Menschenrechtsaktivisten und Facebook-Mitarbeiter getroffen, um über ein unabhängiges Gremium zu beraten, das umstrittene Entscheidungen des Unternehmens kontrollieren soll. Die Süddeutsche nennt das sogenannte „Oversight Board“ eine Mischung aus Verfassungsgericht, Ethikrat und parlamentarischem Ausschuss. „Wir hören immer wieder von den Nutzern, dass sie von Facebook mehr Transparenz und eine Art Gewaltenteilung bei der Entscheidungsfindung erwarten, was online bleibt und was nicht“, so Facebook-Mitarbeiterin Zoe Mentel Darmé gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

Mark Zuckerberg selbst äußerte die Idee im November 2018 in einem Facebook-Post. Der aktuelle Planungsstand des Gremiums, das seine Arbeit nicht vor 2020 aufnehmen wird, soll demnächst in einem Dokument öffentlich gemacht werden. In seinen Community Standards legt Facebook fest, was im sozialen Netzwerk geht und was nicht. Diese werden allerdings oft kritisiert, weil sie mit zweierlei Maß messen und weil eine entblößte Brust mitunter einen größeren Verstoß darstellt als rechtsextreme Hassrede. Das Oversight Board soll nun „wie ein Oberster Gerichtshof“ kontroverse Fälle unabhängig verhandeln.

„Das Gremium sollte nicht nur die fehlerhaften, existierenden Facebook-Regeln und Community Standards interpretieren dürfen. Es muss die Regeln selbst verändern können und zwar auf der Grundlage der Menschenrechte“, fordert Menschenrechtsaktivistin Dia Kayyali, die beim letzten Workshop in Berlin dabei war. Die Jura-Professorin Tehilla Altshuler fordert außerdem, dass das Oversight Board grundsätzliche Themen wie die Privatsphäre der Nutzer behandeln muss. Die genaue Zusammensetzung des Gremiums, der Arbeitsumfang und auch die Bezahlung sollen bis zum Start im kommenden Jahr geklärt werden.

Blockade aufgehoben: USA und China sprechen wieder über Huawei

Nach einem Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Japan haben sich die USA und China in ihrem Handelskrieg auf einen Waffenstillstand geeinigt. Die angedrohte Ausweitung der Strafzölle seitens der USA solle vorläufig ausgesetzt werden, berichtet Heise. Auch der Verkauf von Huawei-Produkten ist vorerst wieder erlaubt. Trump wies darauf hin, dass viele US-Unternehmen, die mit Huawei zusammenarbeiten „nicht glücklich“ über die Blockade waren. Man habe sich darauf geeinigt, „bald“ neue Verhandlungen aufzunehmen.

Google Maps: Bitte hier in den Matsch abbiegen

Das ging schief: Im US-Staat Colorado schlug Google Maps Autofahrern aufgrund eines Staus eine Umfahrung vor. Die Fahrt sollte dadurch statt 43 Minuten nur 23 Minuten länger dauern. Die Abkürzung erwies sich für 100 Autofahrer allerdings als Sackgasse. Google Maps leitete die Autofahrer auf einen Feldweg, auf dem die vorderen Autos im matschigen Gelände stecken blieben, berichtet CNN. Die Fahrzeuge dahinter gerieten in die neugeschaffene Sackgasse. Das Problem war, dass der eigentlich befahrbare Weg durch Regen matschig geworden war. Google stellte in einer Stellungnahme klar, dass unvorhergesehene Ereignisse wie das Wetter einkalkuliert werden sollten.

Smartes Schlaglocher gegen Raser kommt nach Deutschland

Um Rasern in der hessischen Stadt Hanau Einhalt zu gebieten, hat die Stadt ein neues, intelligentes „Schlagloch“ auf einer Straße installiert, in der statt der erlaubten 20 km/h ständig zu schnell gefahren wird. Das System Actibump kommt aus Schweden und besteht aus einer Radarmessung und einer absenkbaren Metallplatte. Fährt ein Auto zu schnell durch die Radarmessung, senkt sich die Metallplatte um sechs Zentimeter ab. Für das Auto besteht so zwar keine Gefahr, aber der Fahrer wird durch das „Loch“ daran erinnert, dass er an dieser Stelle langsamer fahren sollte, so Golem. Hält man sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung, bleibt die Platte oben. Rettungsfahrzeuge werden automatisch erkannt, auch für sie bleibt die Platte oben, wenn sie sich im Einsatz befindet. Zweiradfahrer können das Schlagloch zudem einfach umfahren.

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