Nun doch planmäßig: Twitter-Prozess findet im Oktober statt

Die geplatzte 44 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme von Twitter durch Tesla-Gründer Elon Musk wird noch im Oktober vor Gericht ausgefochten. Das entschied nun die zuständige Richterin Kathleen McCormick. Wie Heise berichtet, hatten Musks Anwälte zuvor versucht, eine Verschiebung des Gerichtstermins zu erwirken, da vermeintliche neue Beweise aufgetaucht waren. Doch laut McCormicks Beschluss würde jedwede Aufschiebung den Schaden im Hause Twitter unnötig vergrößern. 

Deal or no Deal – das ist passiert

Im April dieses Jahres gab Elon Musk – nach einigen Gerüchten zuvor – sein Interesse bekannt, den Kurznachrichtendienst Twitter aufzukaufen. Der Gedanke missfiel einigen Aktionären, die sich daraufhin zunächst mittels der sogenannten Giftpille-Strategie gegen die Übernahme wehren wollten. Diese sah vor, dass bestehende Aktionäre zusätzliche Anteile günstig aufkaufen und damit vom Markt nehmen.

Am Ende schien das finanzielle Angebot sich doch durchgesetzt zu haben und die Übernahme für stattliche 44 Milliarden US-Dollar wurde beiderseits offiziell. Doch bereits im Juli folgte der Rückzieher: Da die Zahl der Fake-Accounts, anders als von Twitter bestätigt, angeblich doch höher als fünf Prozent liegen könnte, blies Musk den Deal kurzerhand wieder ab. 

Das wollte Twitter wiederum nicht hinnehmen und reichte Klage wegen Verletzung der Übernahmevereinbarung ein. Die zuständige Richterin, Kathleen McCormick vom Gericht des US-Bundesstaates Delaware, setzte den Verhandlungstermin für den 17. Oktober 2022 an. Musks Antwort auf die Klage war nicht nur eine Gegenklage, sondern auch der Versuch, den Prozess um immerhin einen Monat aufzuschieben.

Könnten neue Details Musk zum Gewinn verhelfen?

Hauptgrund für die ersuchte Aufschiebung des Verfahrens waren vor allem pikante Details, welche Twitters ehemaliger Sicherheitschef, Peiter Zatko, preisgegeben hatte: Der Whitleblower hatte dem Heise-Bericht zufolge nach seinem Ausscheiden gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC, der US-Handelsbehörde FTC sowie dem US-Justizministerium Aussagen zu Datenschutz und Sicherheit im Hause Twitter verlauten lassen. 

Musks Anwälte wollten nun mehr Zeit gewinnen, um diese vermeintlich neuen Details gründlich auszuwerten und darin Belege für die höhere Zahl der Fake-Accounts zu finden. Laut Richterin McCormicks Beschluss gebe es jedoch keinen hinreichenden Anlass zur Verschiebung: Sie ist der Ansicht, dass die bestehende Zeit für Musks Anwälte, welche hinreichend im Thema stehen, ausreichen sollte, um die geleakten Dokumente zu sichten. 

Weitere Verzögerung für Twitter unzumutbar

Weiter heißt es im Beschluss, dass eine Verzögerung des Prozesses Twitter einen unverhältnismäßig höheren wirtschaftlichen Schaden zufügen würde. „Das Unternehmen ist bereits seit Monaten gezwungen, unter den Einschränkungen der verworfenen Fusionsvereinbarung zu wirtschaften. Einschließlich der anhaltenden Verweigerung des Beklagten [Musk, Anm. d. Red.] seine Zustimmung in Angelegenheiten des operativen Geschäfts zu geben. Ich bin überzeugt, dass selbst eine vierwöchige Verzögerung einen Schaden für Twitter verursachen würde, welchen ich als nicht vertretbar erachte.“

Der Prozess, für welchen zunächst fünf Tage Verhandlung angesetzt sind, findet demnach planmäßig am 17. Oktober statt.