Einwegkunststofffonds

Plastikindustrie soll an Kosten für Müllentsorgung beteiligt werden

Veröffentlicht: 19.09.2022 | Geschrieben von: Ricarda Eichler | Letzte Aktualisierung: 19.09.2022
Person sammelt Müll in Park

Noch in diesem Herbst soll das Bundeskabinett über die Erstellung eines so genannten Einwegkunststofffonds beratschlagen. Vorgeschlagen wurde dieser von Grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke. Wie der Spiegel berichtet, sollen in den Fonds künftig Hersteller von Einwegplastikprodukten einzahlen, um sich so an Kosten für die Müllentsorgung zu beteiligen.

Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion

Aus dem Referentenentwurf von Lemke, geht hervor, dass die Beteiligung unter der Bezeichnung „Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion“ laufen soll. Beteiligen sollen sich dabei sämtliche Hersteller von Einwegprodukten wie beispielsweise Plastiktüten oder To-Go-Behältnissen. 

Die Höhe der Abgabe ist derzeit noch ungewiss, soll sich aber nach der Menge der verkauften Plastikprodukte richten. Wie Lemke gegenüber der Deutschen Presseagentur angab, sei der entsprechende Gesetzesentwurf derzeit noch in Arbeit, so heißt es beim Spiegel weiter. Sobald der Entwurf die Ministerien passiert hat, soll er vorm Bundeskabinett beschlossen werden.

„Mehrweg soll der neue Standard werden“

Hintergrund der Ankündigung war der am Samstag stattgefundene World Clean Up Day. An diesem internationalen Aktionstag werden Bürgerinnen und Bürger weltweit dazu aufgerufen, ihre Umwelt von Verschmutzungen durch Müll zu befreien. Eine Problem, welches laut Lemke zu den „größten Umweltproblemen unserer Zeit“ gehört.

Zwar sind seit Beginn dieses Jahres Einwegplastiktüten verboten, und ab 2023 müssen auch Restaurants und andere gastronomische Einrichtungen verpflichtend Mehrwegalternativen zur Mitnahme von Speisen anbieten, doch Lemke reicht dies nicht.

So erwägt die Ministerin auch die Einführung einer Mindestquote für Mehrwegflaschen. „Nicht Wegwerfplastik, sondern Mehrweg soll der neue Standard werden“, zitiert der Spiegel Lemke. 

Kommentare  

#3 Andreas Schlagenhauf 2022-09-20 14:56
Ich befürchte ehrlich gesagt, dass mit "Hersteller" am Ende wieder diejenigen gemeint sind, die ihre Waren an Endverbraucher verkaufen und nicht die echten Hersteller, die die Plastikverpacku ng produzieren. Eben so wie es schon bei der Verpackungslize nzierung / LUCID bezüglich Kartonagen und Co., wo auch der letzte Händler vor dem Endverbraucher die A-Karte gezogen hat und schön zahlen darf, während die echten Hersteller davon kommen.
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#2 Jens 2022-09-20 10:34
"Sonderabgabe mit Finanzierungsfu nktion" zusätzlich zu den schon gezahlten Entsorgungskosten.
Dann wird wieder alles teurer und die, die ehrenamtlich einmal im Jahr Müll sammeln gehen, werden das auch weiter tun müssen.. denn ändern wird das an der Situation nichts.
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#1 Kerstin Sievert 2022-09-20 09:53
Grundsätzlich halte ich die Initiative für einen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings wird es sicher so wie damals bei der Einführung des "Grünen Punkt" dazu führen, dass die Kosten zum Endverbraucher durchgereicht werden. Der kann sich aber gar nicht immer gegen unsinnige Verpackungen wehren. Man muss nur einen Blick in den Obst- und Gemüsebereich vieler Supermärkte werfen. Dort wird nach wie vor sehr viel abgepacktes Grünzeug in oft überflüssigen Plastikverpacku ngen angeboten. Würde mehr loses Obst und Gemüse angeboten, könnte auch jeder ohne Probleme die Menge kaufen, die er tatsächlich benötigt, und somit gleichzeitig noch etwas gegen Lebensmittelver schwendung getan werden. Würden dann auch noch Blumenkohl, Eisbergsalat, Gurke, Kohlrabi usw. nach Gewicht und nicht stückweise verkauft, nähme das Druck zu immer gleichförmigere n Produkten aus der landwirtschaftl ichen Erzeugung.
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