Der frühe Vogel

Regierung verlängert Kurzarbeitergeld

Veröffentlicht: 17.09.2020 | Geschrieben von: Michael Pohlgeers | Letzte Aktualisierung: 17.09.2020
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

Deutsche Unternehmen sollen ihre Mitarbeiter weiterhin leichter in Kurzarbeit schicken können, um die Auswirkungen der Coronakrise abzufedern. Die Bundesregierung hat dementsprechend beschlossen, dass die Finanzhilfen bei Kurzarbeit bis in das Jahr 2021 verlängert werden, wie der Spiegel berichtet. Das Kabinett habe einen entsprechenden Gesetzentwurf und zwei Verordnungen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gebilligt. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld wird damit zeitweise von 12 auf 24 Monate verlängert.

Arbeitgeber erhalten zudem bis Mitte des nächsten Jahres die bei Kurzarbeit fälligen Sozialbeträge zu 100 Prozent erstattet. Den Staat werden die verlängerten Maßnahmen etwa fünf Milliarden Euro kosten – so hoch bezifferte Heil die Mehrausgaben für das kommende Jahr. 

Der Arbeitsminister hatte im Vorfeld seine Verlängerungspläne verteidigt. Vor allem der Vorwurf, durch das Kurzarbeitergeld würden auch Unternehmen am Leben gehalten werden, die eigentlich nicht mehr wettbewerbsfähig seien, stand im Raum. Heil erklärte, dass Kritiker, die „sehr theoretisch in der akademischen Stube“ redeten, „mal in den Betrieb“ gehen sollten – und brachte als Beispiel ein Unternehmen aus der Eventbranche, das „alles richtig gemacht“ habe, aber momentan kein Geschäft habe, „weil vieles untersagt ist“.

Das Kurzarbeitergeld bezeichnete Heil als „eine notwendige Brücke“, um die Coronakrise überwinden zu können. Allerdings räumte er auch ein, dass angesichts des Ausmaßes der Krise nicht jeder Arbeitsplatz erhalten werden könne. Kritik an dem Kurzarbeitergeld kommt derweil auch von einigen Wirtschaftswissenschaftlern: Sie glauben, dass die Maßnahme die notwendigen Veränderungen in den Unternehmen im Hinblick auf den Strukturwandel zu Digitalisierung und Klimaschutz hemmen könnte. 

Outfittery braucht 10 Millionen Euro

Das Berliner Männermode-StartUp Outfittery braucht einem Medienbericht zufolge dringend Kapital für das kommende Jahr. Wie die Gründerszene schreibt, sucht Gründerin Julia Bösch rund zehn Millionen Euro bei Investoren. Im Extremfall könne die Hälfte des benötigen Kapitals auch aus dem staatlichen Corona-Rettungsfonds kommen. Das Manager Magazin hatte zunächst darüber berichtet.

Das Problem sei nun, dass Outfittery seit seiner Gründung noch keinen Gewinn erzielt habe, die Verluste haben sich inzwischen auf 60 Millionen Euro summiert. Zudem habe das Unternehmen Venture-Debt-Kredite zu sehr hohen Zinssätzen aufgenommen. Wie stark sich die Coronakrise auf das Geschäft ausgewirkt hat, wollte Bösch dem Bericht zufolge nicht sagen. 

US-Verbraucherschutzbehörde erwägt Klage gegen Facebook

Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC bereitet derzeit offenbar eine Kartellklage gegen Facebook vor. Seit etwa einem Jahr ermittelt die Behörde gegen das soziale Netzwerk und geht der Frage nach, ob das Unternehmen seine Marktposition missbraucht habe, um den Wettbewerb zu behindern. Ob es tatsächlich zur Klage kommt, sei noch nicht endgültig entschieden, berichtet die FAZ.

Facebook steht allerdings nicht allein im Fokus der Behörden. Auch Google, Apple und Amazon werden von der FTC und dem amerikanischen Justizministerium genauer unter die Lupe genommen. Medienberichten zufolge stehe das Justizministerium sogar kurz davor, eine Kartellklage gegen Google einzureichen.

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