Unterstützung im Teil-Lockdown

Novemberhilfen sollen pünktlich ausgezahlt werden

Veröffentlicht: 13.11.2020 | Geschrieben von: Corinna Flemming | Letzte Aktualisierung: 13.11.2020
Sparschwein mit chirurgischer Maske

Mit dem beschlossenen zweiten Teil-Lockdown in diesem Jahr aufgrund der Coronakrise wurden viele Unternehmen in einen unfreilligen „Winterschlaf“ geschickt. Die Regierung um Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier versprachen den betroffenen Unternehmen allerdings großzügige Hilfe: Bis zu 75 Prozent der Umsätze sollen die Firmen ersetzt bekommen. Das Rettungsprogramm soll an die zehn Milliarden Euro umfassen.

Verspätung der Hilfen drohte

Aufgrund der Komplexität des ganzen Programms drohte allerdings eine verspätete Auszahlung der Gelder, die Novemberhilfe wären möglicherweise erst im Dezember bei den Firmen angekommen. Bei der Verteilung des Geldes gibt es einige Hürden zu bewältigen – vor allem auch, weil es bei den vorangegangenen Hilfen zu teilweise erheblichen Missbrauch gekommen ist. Allerdings haben die Ministerien in den vergangenen Tagen fieberhaft an einer Lösung gearbeitet mit dem Ergebnis, dass hilfsbedürftige Unternehmen noch in diesem Monat eine Abschlagszahlung rechnen können.

Nach Informationen des Spiegels soll der Starttermin der Novemberhilfen für den 27. November angesetzt worden sein. Aktuell zählt für den Wirtschafts- und Finanzminister Schnelligkeit in der Auszahlung, die Genauigkeit soll hinten angestellt werden. Sollte sich im Nachhinein tatsächlch rausstellen, dass Unternehmen unrechtmäßig Gelder erhalten hätten, müssen diese eben wieder zurückgezahlt werden, so die Heransgehensweise. Viele notleidende Firmen dürften die Nachricht positiv aufgefasst haben, dass ihnen noch in diesem Monat die versprochenen Hilfen ausgezahlt werden.

Finanzhilfen für Kulturbranche erwartet

Neben der Gastronomie und den stationären Einzelhändlern leidet auch die Kulturbranche seit Monaten massiv unter der Coronakrise. Für diesen Bereich hat der Bundesfinanzminister jetzt Unterstützung angekündigt. „Ich kann mir beispielsweise Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen“, wird Scholz beim Spiegel mit Verweis auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert.

In der Branche wird ein Unternehmerlohn gefordert, dem der Minister auch offen gegenübersteht. Damit könnten Selbstständige einen Betrag von voraussichtlich bis zu 1180 Euro monatlich als laufende Betriebsausgaben bei den Überbrückungshilfen geltend machen. Der Politiker betone, er will den Soloselbstständigen der Kultur- und Veranstaltungsbranche helfen, bittet aber noch um etwas mehr Zeit, um eine passende Lösung zu finden. Sollte sich die Pandemie noch weiter hinziehen, sieht Scholz auch dafür den Staat finanziell gerüstet. „Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern“, sagte Scholz. „Wenn es nötig werden sollte, können wir noch mal nachlegen“, betont er.

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